Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am 18. März 2015

Am Mittwoch tagt erneut der Ausschuss Digitale Agenda. Die Tagesordnung gestaltet sich - einmal mehr – äußerst übersichtlich. So stehen genau zwei inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung der nunmehr 33. Sitzung. Hinzu kommt, dass auch diese Sitzung, wie alle regulären Sitzungen, erneut hinter verschlossenen Türen, also nicht-öffentlich stattfindet. Dies ist umso bedauerlicher, als dass der Ausschuss über ein äußerst wichtiges Thema von durchaus großem öffentlichen Interesse diskutiert.

Eben hatten wir bereits über zwei öffentliche Anhörungen am kommenden Montag berichtet, eine Anhörung zum verbesserten Schutz von Whistleblowern, eine zum Kleinanlegerschutzgesetz.

Am Mittwoch tagt erneut der Ausschuss Digitale Agenda. Die Tagesordnung gestaltet sich – einmal mehr – äußerst übersichtlich. So stehen genau zwei inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung der nunmehr 33. Sitzung. Hinzu kommt, dass auch diese Sitzung, wie alle regulären Sitzungen, erneut hinter verschlossenen Türen, also nicht-öffentlich stattfindet.

Dies ist umso bedauerlicher, als dass der Ausschuss über ein äußerst wichtiges Thema von durchaus großem öffentlichen Interesse diskutiert. So ist die Bundesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, Gast im Ausschuss und wird einen Bericht zum Thema „Barrierefreiheit in der Digitalen Welt“ geben.

Als zweiten inhaltlichen Tagesordnungspunkt ist eine Unterrichtung durch die Bundesregierung zum sechsten „Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen“ (pdf) auf der Tagesordnung.