We ❤ Free Software

Heute ist Valentinstag. Der Tag der Liebe. Als grüne Bundestagsfraktion ist es uns ein Anliegen, den heutigen “I love Free Software”-Tag der Free Software Foundation Europe zum Anlass zu nehmen, um uns herzlich bei all denjenigen zu bedanken, die durch ihr – oftmals ehrenamtliches – Engagement unsere digitale Welt lebenswerter für uns alle machen. Gemeinsam mit einer interessierten Öffentlichkeit und in einer Kultur, die Transparenz, die Bürgerrechte und Offenheit lebt, wollen wir unsere netzpolitischen Konzepte fortlaufend fortentwickeln und so freuen wir uns sehr, dass wir engagierte Menschen, die sich ebenfalls mit viel Herzblut für diese Sache engagieren, an unserer Seite wissen.

Heute ist Valentinstag. Der Tag der Liebe. Als grüne Bundestagsfraktion ist es uns ein Anliegen, den heutigen “I love Free Software”-Tag der  Free Software Foundation Europe zum Anlass zu nehmen, um uns herzlich bei all denjenigen zu bedanken, die durch ihr – oftmals ehrenamtliches – Engagement unsere digitale Welt lebenswerter für uns alle machen.

Freie und offene Software (FOSS) als Gegenbewegung zu monopolartigen Anbietern wird immer wichtiger, das haben nicht zuletzt die Enthüllungen Edward Snowdens gezeigt. Freie und Offene Software wird global fortentwickelt. Menschen tüfteln alleine oder in Gruppen innovative Ideen aus, die von anderen aufgegriffen und weiterentwickelt werden können. Sie stellen sich gegen die Abschottung von Märkten für wenige große Konzerne und für Vielfalt und Wettbewerb. Sie leisten eine wichtige Arbeit gegen Monopole und Oligopole und für Vielfalt, Offenheit und effektive Verbraucherrechte in der digitalen Welt. Open Business Modelle und sozial-ökologische Geschäftsideen setzen auf den Ansatz des Teilens, der Offenheit und des Miteinanders und tragen somit außerordentlich zu einem Wohlstandsgewinn für alle bei.

Die Zeit der Abschottung muss überwunden werden. Als Grüne streiten wir für Offenheit statt Patentkriege und unterstützen freie und offene Software (FOSS) auf allen Ebenen. In den vergangenen Jahren haben wir nicht nur immer wieder die Vorteile freier und offener Software gebetsmühlenartig betont. Wir haben uns immer dort, wo wichtige Leuchtturmprojekte rückabgewickelt wurden, wie zum Beispiel unter schwarz-geld im Auswärtigen Amt oder durch eine Große Koalition in München, deutlich dagegen ausgesprochen. Anlässlich des diesjährigen Aktionstages haben wir soeben eine weitere Kleine Anfrage zur Rückmigration der IT-Landschaft des Auswärtigen Amtes erarbeitet, über die wir in Kürze noch einmal berichten werden.

Wir haben im Bundestag Anträge gegen Softwarepatente gestellt, die in erster Linie wenigen großen nutzen, vielen Kleinen Softwareschmieden, die sich keine riesigen Rechtsabteilungen leisten können, das Leben massiv erschweren und die Wahlfreiheit der Nutzerinnen und Nutzer einschränken, haben gemeinsam Anhörungen hierzu initialisiert, haben in einer eigenen Projektgruppe der Enquete-Kommission gearbeitet, sind selbst als gutes Beispiel vorangegangen und haben die für unsere Fraktion erarbeiteten tools, wie unser FOSS-Beteiligungswerkzeug betatext, allen Interessierten zur Verfügung gestellt und gerade in den letzten Monaten, nach Snowden, auf die – vor allem auch aus sicherheitspolitischen Gesichtspunkten – zahlreichen Vorteile von FOSS-Software hingewiesen.

Wir sagen weiterhin klar: Für unsere Internetwirtschaft aber auch die Politik, sollten die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer besonders im Fokus stehen. Datenschutz und gelebte Verbraucherrechte sind hierbei ganz zentrale Punkte, genauso wie die Überprüfbarkeit von Software. Gerade dieser Punkt ist nach der Erkenntnis der letzten Monate, dass Geheimdienste – oftmals unter Einsatz von Aber-Millionen – alles daran setzen, Hintertüren in Soft- und Hardware zu verbauen, ganz wesentlich. Die Bundesregierung muss daher sehr viel mehr auf freie und offene Software setzen.

Schaut man sich einmal die großen IT-Projekte der Bundesregierung in den letzten Jahren an, so sieht man sehr schnell, warum sie im Grunde genommen durch die Bank floppten. Statt auf höchste Sicherheitsstandards und Überprüfbarkeit setzte man stets auf sicherheitstechnische Low-Budget-Varianten, die weder vertrauenswürdig noch überprüfbar wären. Statt Kryptoprogramme aufzubohren, brauchen wir mehr offene und freie Software, die genau hier ansetzt, um Verbraucherrechte zu schützen.

Wir werden uns auch zukünftig gegen monopolartige Strukturen, für Vielfalt und Wettbewerb durch offene Standards, die ein reibungsloses Zusammenspiel verschiedener Software (Interoperabilität) ermöglichen. Genauso werden wir auch weiterhin darauf drängen, mehr statt weniger FOSS-Leuchtturmprojekte zu schaffen und Modelle, die auf Vielfalt und Offenheit setzen, sehr viel stärker politisch zu unterstützen. Gemeinsam mit einer interessierten Öffentlichkeit und in einer Kultur, die Transparenz, die Bürgerrechte und Offenheit lebt, wollen wir unsere netzpolitischen Konzepte fortlaufend fortentwickeln und freuen uns sehr, dass wir engagierte Menschen, die sich ebenfalls mit viel Herzblut für diese Sache engagieren, an unserer Seite wissen. Wir danken der Free Software Community für ihren unermüdlichen und oft ehrenamtlichen Einsatz im Wohle aller Nutzerinnen und Nutzer! Mehr Infos zum heutigen Aktionstag findet Ihr hier #ilovefs und unter https://fsfe.org/campaigns/ilovefs/2015/ilovefs.de.html.

We love Free Software

Im Rahmen einer kleinen Fotoaktion haben wir zum letztjährigen Aktionstag verschiedene Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion, darunter die beiden Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Toni Hofreiter, die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth, sowie Jan Phillip  für die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament ihre Unterstützung der Free Software Community zum Ausdruck gebracht.