Video der Anhörung zu Reformen des Urheberrechts auf deutscher/europäischer Ebene und zum Leistungsschutzrecht

Die gestrige, denkwürdige Anhörung des Ausschusses "Digitale Agenda" zu den geplanten Reformen des Urheberrechts auf deutscher und europäischer Ebene sowie zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage war eine einzige, zweistündige Ohrfeige für die seit Jahren in diesem Bereich untätigen Bundesregierungen unter Angela Merkel. Auch durch die Regierungsbeteiligung der SPD, die in den letzten Jahren, zum Beispiel im Rahmen der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die sich in einer eigens eingerichteten Projektgruppe intensiv mit allen urheberrechtlichen Fragen beschäftigt und zahlreiche Handlungsempfehlungen vorgelegt hat, selbst immer wieder weitreichende Reformen angemahnt hatte, scheint sich hieran leider nichts zu ändern. Die Geduld derjenigen, die seit Jahren Reformen anmahnen, scheint zusehends zu schwinden. An dieser Stelle dokumentieren wir, für alle, die selbst nicht live dabei sein konnten, das Video der gestrigen Anhörung.

Der Ausschuss „Digitale Agenda“ des Bundestages führt derzeit verschiedene Anhörungen durch. Über die insgesamt drei Anhörungen des Ausschusses „Digitale Agenda“ bis zum Ende des Jahres hatten wir mehrfach gebloggt. Die erste Anhörung zum Thema Open Data hat bereits vor einiger Zeit stattgefunden. Hier findet Ihr das Video der Anhörung vom 5. November. Die zweite Anhörung zum Thema E-Health hat am 12. November stattgefunden. Hier findet Ihr das Video der Anhörung. Am gestrigen 3. Dezember hat nun die letzte Anhörung stattgefunden, über die wir in einem Ausblick umfassend berichtet hatten. In dem Artikel findet Ihr die Liste der geladenen Sachverständigen, den an sie übermittelten Fragenkatalog, die hierzu eingegangen Stellungnahmen etc.

Die gestrige, wirklich denkwürdige Anhörung zu den geplanten Reformen des Urheberrechts auf deutscher und europäischer Ebene sowie zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage war eine einzige, zweistündige Ohrfeige für die seit Jahren in diesem Bereich untätigen Bundesregierungen unter Angela Merkel. Auch durch die Regierungsbeteiligung der SPD, die in den letzten Jahren, zum Beispiel im Rahmen der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die sich in einer eigens eingerichteten Projektgruppe (Bericht als pdf) intensiv mit allen urheberrechtlichen Fragen beschäftigt und zahlreiche Handlungsempfehlungen vorgelegt hat, selbst immer wieder weitreichende Reformen angemahnt hatte, scheint sich hieran leider nichts zu ändern.

So mahnten die geladenen Expertinnen und Experten, auch die von der Koalition benannten, unisono seit Jahren verschleppte Reformen an, verwiesen auf die seit langem hierzu vorliegenden Vorschläge und ließen kein gutes Haar am unsinnigen Leistungsschutzrecht, das man, statt es zu evaluieren, sofort zurücknehmen müsse, um weiteren Schaden zu verhindern. Zweifellos war dies mitnichten die erste Anhörung zum Thema Urheberrecht im Bundestag, dennoch sicherlich, was die Ausführungen der geladenen Sachverständigen angeht, eine der deutlichsten. Die Geduld derjenigen, die seit Jahren Reformen anmahnen, scheint zusehends zu schwinden. An dieser Stelle dokumentieren wir, für alle, die selbst nicht live dabei sein konnten, das Video der gestrigen Anhörung.