Vor kurzem hatten wir bereits einen kurzen Ausblick auf die Anhörungen des Ausschusses „Digitale Agenda“ bis zum Ende des Jahres gegeben. Insgesamt wird der Ausschuss bis zur Weihnachtspause drei öffentliche Fachgespräche durchführen. Die erste Anhörung zum Thema Open Data hat in der vergangenen Sitzungswoche stattgefunden. Hier findet Ihr das Video der Anhörung vom 5. Nov. 2014.
Anhörung E-Health am 12. November 2014
Die Fraktionen hatten sich im Vorfeld darauf verständigt, die Sachverständigen einvernehmlich zu benennen und zudem einen gemeinsamen Fragenkatalog zur Beantwortung vorzulegen. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein für das Fachgespräch (Tagesordnung als pdf) benannt. Den zwischen den Fraktionen abgestimmten Fragenkatalog (pdf) dokumentieren wir hier.
Im Vorfeld der Anhörung eingegangene Stellungnahmen:
- Stellungnahme von Prof. Dr. Britta Böckmann – Fachbereich Informatik, Fachhochschule Dortmund (PDF | 624 KB)
- Stellungnahme von Prof. Dr. med. Björn Bergh – Zentrum für Informations- und Medizintechnik, Universitätsklinikum Heidelberg (PDF | 1 MB)
- Stellungnahme von Dr. Thilo Weichert – Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (PDF | 736 KB)
- Stellungnahme von Prof. Dr. Arno Elmer – gematik GmbH, Professor an der FOM-Hochschule (PDF | 919 KB)
Anmeldung und Stream:
Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir im Vorfeld beantragt, dass alle Fachgespräche öffentlich stattfinden und live auf www.bundestag.de gestreamt werden.
Nächstes Fachgespräch am 3. Dezember 2014:
Am 3. Dezember 2014 wird auf Initiative der Oppositionsfraktionen ein Fachgespräch zum „Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und internationaler Ebene und weiteres Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Leistungsschutzrecht für Presseverlage“ stattfinden. Auch hier werden wir wieder über die geladenen Sachverständigen, die Fragenkataloge sowie die eingegangenen Stellungnahmen ausführlicher berichten.
UPDATE 12.11.2014
Heute uns erreichte eine weitere schriftliche Stellungnahme, auf die wir an dieser Stelle gerne verweisen:
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