Kursbuch Netzausbau: Schöne Titel verlegen keine Leitungen

Der Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat heute mit Vertretern der Telekommunikationsindustrie, der Netzallianz,  ein „Kursbuch“ zum Breitbandausbau vorgestellt. Kursbuch, Netzallianz: Das klingt nach Abenteuer und Ritter der Breitbandrunde. Schöne Titel verlegen aber keine Leitungen. Tatsächlich versteckt sich hinter großen Worten original gar nichts. Die Wirtschaft will den Breitbandausbau mit acht Milliarden Euro 2015 finanzieren. Diese Zahl soll „jährlich fortgeschrieben“ werden. Dafür gebührt der Wirtschaft ernsthafter Dank. Ob es aber nicht eh schon die eingeplanten Investitionen sind bzw wie sich diese Summe zusammensetzt, das würde uns trotzdem interessieren. Das bedeutet aber, dass für das Ziel der Bundesregierung, Breitband bis 2018 50Mbit/s flächendeckend auszubauen, immer noch eine Finanzierungslücke besteht. Die von Dobrindt immer wieder gepriesene Frequenzversteigerung wird diese Lücke kaum schließen. Zumal die Bundesländer die Hälfte der Erlöse bekommen werden und damit machen können, was sie wollen – und nicht, was die Bundesregierung sich überlegt.