Anhörungen des Ausschusses „Digitale Agenda“ bis zum Ende des Jahres

Der Ausschuss „Digitale Agenda“ wird bis zur Weihnachtspause insgesamt drei öffentliche Fachgespräche durchführen. Am 5. November 2014 wird zunächst ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Open Data“ stattfinden. In der darauffolgenden Woche, also am 12. November 2014, wird der Ausschuss ein Fachgespräch zum Thema „E-Health“ durchführen. Am 3. Dezember 2014 wird dann auf Wunsch der Oppositionsfraktionen ein Fachgespräch zum „Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und internationaler Ebene und weiteres Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Leistungsschutzrecht für Presseverlage“ stattfinden.

Der Ausschuss „Digitale Agenda“ wird bis zur Weihnachtspause insgesamt drei öffentliche Fachgespräche durchführen, auf die wir an dieser Stelle bereits kurz aufmerksam machen wollen.

Insgesamt drei Anhörungen bis Weihnachten:
Am 5. November 2014 wird zunächst ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Open Data“ stattfinden. In der darauffolgenden Woche, also am 12. November 2014, wird der Ausschuss ein Fachgespräch zum Thema „E-Health“ durchführen. Am 3. Dezember 2014 wird dann auf Wunsch der Oppositionsfraktionen ein Fachgespräch zum „Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und internationaler Ebene und weiteres Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Leistungsschutzrecht für Presseverlage“ stattfinden.

Sachverständige, Fragenkataloge, Stellungnahmen:
Die Fraktionen hatten sich darauf verständigt, für die ersten beiden Fachgespräche heute die Sachverständigen zu benennen. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir

  • Christian Heise von der Open Knowledge Foundation für das Fachgespräch zu Open Data und
  • Thilo Weichert, Landesbeauftragter für den Datenschutz in Schleswig-Holstein, für das Fachgespräch zu „E-Health“ als Sachverständige benannt.

Die im Vorfeld der Anhörungen an die Sachverständigen zu verschickenden Fragenkataloge werden derzeit noch zwischen den Fraktionen abgestimmt. Auch die Sachverständigen für das Fachgespräch zum Thema Urheberrecht werden erst später benannt. Wir werden alle Dokumente hier veröffentlichen und über die einzelnen Fachgespräche noch genauer informieren, sobald weitere Einzelheiten feststehen.

Anmeldung und Stream:
Interessierte können sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Ausschusssekretariat unter ada@bundestag.de ab sofort zu den Sitzungen anmelden.  Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir soeben schon einmal beantragt, dass alle Fachgespräche öffentlich stattfinden und live auf www.bundestag.de gestreamt werden.