Positionspapier „NutzerInnen in der digitalen Welt: Verbraucher- und Datenschutz stärken“ verabschiedet

Kommunikation, Informationsbeschaffung, Buchungen, Einkäufe – unser Alltag findet immer mehr in der digitalen Welt statt, ob am Computer oder mobil mit dem Smartphone. Trotz all der vielen Annehmlichkeiten, die das für uns bringt und die wir alle nicht mehr missen wollen, besteht spätestens seit den Enthüllungen des größten Abhör- und Ausspähskandals durch Edward Snowden eine große Skepsis darüber, was mit unseren Daten eigentlich geschieht – nicht nur bei Geheimdiensten, sondern auch bei privatwirtschaftlichen Anbietern. Daher haben wir den Schutz und den Ausbau unserer digitalen Bürgerrechte am Anfang dieser Legislaturperiode zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit als Fraktion gemacht und ein Positionspapier kollaborativ erarbeitet, das wir nun in der finalen Fassung vorstellen.

Kommunikation, Informationsbeschaffung, Buchungen, Einkäufe – unser Alltag findet immer mehr online statt, ob am Computer oder mobil mit dem Smartphone. Trotz vieler Annehmlichkeiten, die das für uns bringt, besteht spätestens seit den Enthüllungen des größten Abhör- und Ausspähskandals durch Edward Snowden eine große Skepsis darüber, was mit unseren Daten eigentlich geschieht – nicht nur bei den Geheimdiensten, sondern auch bei privatwirtschaftlichen Anbietern.

Zudem gibt es seit langem etliche weitere Baustellen hinsichtlich des Verbraucherschutzes im Netz – von seitenlangen und unverständlichen Vertragsbedingungen bis hin zu Schwierigkeiten, ein E-Book auf verschiedenen Endgeräten zu lesen oder es zu verleihen. Für uns als Grüne Bundestagsfraktion ist klar: Verbraucher- und Datenschutz verstehen wir als Teil moderner Bürgerrechte, die auch in der digitalen Welt gewährleistet werden müssen.

Daher haben wir den Schutz und den Ausbau unserer digitalen Bürgerrechte am Anfang dieser Legislaturperiode – neben der Energiewende – zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit als Fraktion gemacht und das Thema auch im Rahmen einer Konferenz „Verbrauchermacht in der digitalen Welt?“ am 16. Mai 2014 in Berlin mit zahlreichen Gästen diskutiert. Im Vorfeld der Konferenz hatten wir ein Positionspapier erarbeitet, das wir auf der Konferenz vorgestellt und anschließend online kollaborativ über unser Open Source Beteiligungstool haben weiterentwickeln lassen.

Zwei Wochen lang war unser Entwurf – vor der Verabschiedung in der Fraktion  – online und konnte dort für alle sichtbar und transparent kommentiert werden. Das Ergebnis: Eine rege Beteiligung mit annähernd 200 Anmerkungen, wovon mehr als die Hälfte sehr konkrete Verbesserungsvorschläge enthielten. Diese wurden von uns als Fraktion einzeln geprüft und dabei konnte jeder zweite Vorschlag bei der Überarbeitung des Positionspapiers direkt oder indirekt berücksichtigt werden.

Wir möchten uns an dieser Stelle explizit bei all denjenigen bedanken, die mit ihrem Engagement zu einer erfolgreichen Bürgerbeteiligung, die wir als einzige Bundestagsfraktion in dieser Form bereits seit längerem realisieren, beigetragen haben. Hier findet Ihr unser Positionspapier „NutzerInnen in der digitalen Welt: Verbraucher- und Datenschutz stärken“ (pdf) in seiner endgültig verabschiedeten Form. Über unser Papier hatte auch heise.de berichtet.