Fachgespräch des Ausschusses „Digitale Agenda“ zur Netzneutralität

Am 7. Mai 2014 fand im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des neuen Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ ein Fachgespräch zum Thema „IT Sicherheit“ statt. Über die Tagesordnung, den zwischen den Fraktionen abgestimmten Fragenkatalog, die geladenen Sachverständigen und die eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen hatten wir ausführlich berichtet. Hier findet Ihr das Video der Anhörung. Am Montag, den 2. Juni 2014 zwischen 13:30 und 15:30 wird das zweite Fachgespräch des Ausschusses stattfinden. Diesmal geht es erneut um das Thema „Netzneutralität“, mit dem sich das Parlament in der letzten Wahlperiode bereits äußerst intensiv beschäftigt hat.

Am 7. Mai 2014 fand im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des neuen Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ ein Fachgespräch zum Thema „IT Sicherheit“ statt. Über die Tagesordnung, den zwischen den Fraktionen abgestimmten Fragenkatalog, die geladenen Sachverständigen und die eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen hatten wir ausführlich berichtet. Hier findet Ihr das Video der Anhörung.

Am Montag, den 2. Juni 2014 zwischen 13:30 und 15:30 Uhr wird das zweite Fachgespräch des Ausschusses stattfinden. Diesmal geht es erneut um das Thema „Netzneutralität“, mit dem sich das Parlament in der letzten Wahlperiode bereits äußerst intensiv beschäftigt hat – sowohl in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft, aber zum Beispiel auch im Zuge der im Parlament stattgefundenen Debatte um die Reform des Telekommunikationsgesetztes (TKG) und einer öffentlichen Anhörung zu einer Petition, die die Bundesregierung aufforderte, endlich eine gesetzliche Regelung vorzulegen, die die Netzneutralität effektiv gesetzlich sichert. Eine ganz ähnliche Aufforderung in Richtung Europäischer Kommission hatte jüngst das Europäische Parlament vorgelegt. So lautet der offizielle Titel des Fachgespräches treffenderweise „Netzneutralität/Konsequenzen zum Telekommunikationspaket der EU“.

Sachverständige und Fragenkatalog:

Derzeit verständigen sich die einzelnen Fraktionen auf die zur Sitzung einzuladende Sachverständige. Sobald die Liste vorliegt, werden wir hier darüber informieren. Als Grüne haben wir mit Thomas Lohninger von Digitale Gesellschaft e.V. einen Sachverständigen benannt, der die Diskussion zur Netzneutralität auf EU-Ebene in den letzten Monaten sehr intensiv verfolgt hat. Genauso wird derzeit noch ein Fragenkatalog zwischen den Fraktionen abgestimmt, der im Vorfeld der Anhörung zur Beantwortung an die Sachverständigen übermittelt wird. Auch den Fragenkatalog sowie die eingehenden Stellungnahmen werden wir hier noch einstellen, sofern diese vorliegt. Hier findet Ihr den Fragenkatalog für das Fachgespräch Netzneutralität am 2. Juni 2014.

Streaming der Sitzung und Anmeldung:
Die Fraktionen haben sich bereits darauf verständigt, dass das Fachgespräch erneut live auf www.bundestag.de  gestreamt werden wird. Interessierte können sich unter Angabe ihres Namens und des Geburtsdatums beim Ausschusssekretariat unter ada@bundestag.de anmelden.

UPDATE: In einem weiteren Beitrag haben wir den zwischen den Fraktionen abgestimmten Fragenkatalog und die von den Sachverständigen im Vorfeld der Sitzung eingereichten Stellungnahmen eingestellt.