Video der Rede Schriftsteller-Appell zur Notwendigkeit der Verteidigung unserer (digitalen) Bürgerrechte

In der hinter uns liegenden Sitzungswoche des Bundestages setzte die grüne Bundestagsfraktion einen klaren Schwerpunkt auf den Schutz und den Ausbau unserer digitalen Bürgerrechte. Wir beteiligten uns unter anderem mit Aktionen an verschiedenen Aktionstagen und legten zudem verschiedene parlamentarische Initiativen im Bundestag vor. Am heutigen Freitag brachten wir den Appell zahlreicher Schriftstellerinnen und Schriftsteller zur Verteidigung unserer Grundrechte in der digitalisierten Welt und unseren Antrag hierzu in den Bundestag ein. Besonders hat es uns gefreut, dass wir Gelegenheit hatten, uns mit einigen SchriftsstellerInnen, VertreterInnen von NGOs und JournalistInnen am Rande der Debatte fachlich austauschen zu können.

In der hinter uns liegenden Sitzungswoche des Bundestages setzte die grüne Bundestagsfraktion einen klaren Schwerpunkt auf den Schutz und den Ausbau unserer digitalen Bürgerrechte. Wir beteiligten uns unter anderem mit verschiedenen Aktionen am Safer Internet Day und am internationalen Aktionstag gegen Massenüberwachung (#stoptheNSA & #wefightback) und legten zudem verschiedene parlamentarische Initiativen im Bundestag vor.

Während das Plenum am Donnerstagnachmittag über die Einsetzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ und anschließend über die Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Ausspäh- und Geheimdienstskandal debattierte, brachten wir am heutigen Freitag den Appell zahlreicher Schriftstellerinnen und Schriftsteller und unseren Antrag hierzu in den Bundestag ein. Besonders hat es uns gefreut, dass wir Gelegenheit hatten, uns mit einigen SchriftsstellerInnen, VertreterInnen von NGOs und JournalistInnen am Rande der Debatte fachlich austauschen zu können. An dieser Stelle dokumentieren wir meine Rede. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anregungen freuen wir uns.

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