Anhörung des Petitionsausschusses zur Netzneutralität in letzter Sitzungswoche dieser Legislatur

Vor wenigen Tagen erreichte eine Petition zur gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität die Anzahl der Mitzeichnerinnen und Mitzeichner, die nach einer Einigung zwischen allen Fraktionen notwendig ist, um eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses durchzuführen. Gestern nun tagten die Obleute des Petitonsausschusses und einigten sich darauf, dass tatsächlich noch in der letzten Sitzungswoche dieser Legislatur die Anhörung zur Netzneutralitäts-Petition durchgeführt wird.

Vor wenigen Tagen erreichte eine Petition zur gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität die Anzahl der Mitzeichnerinnen und Mitzeichner, die nach einer Einigung zwischen allen Fraktionen notwendig ist, um eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses durchzuführen (wir hatten berichtet).

Aufgrund sehr voller Tagesordnungen der letzten Sitzungswochen des Bundestages war bis gestern unklar, ob es tatsächlich noch eine Anhörung in dieser Legislatur geben wird. Gestern nun tagten die Obleute des Petitonsausschusses und einigten sich darauf, dass tatsächlich noch in der letzten Sitzungswoche dieser Legislatur die Anhörung zur Netzneutralitäts-Petition durchgeführt wird. Die Anhörung wird öffentlich sein.

Weitere Infos bezüglich Datum, Uhrzeit, Ort, Stream und alle Anmeldemodalitäten folgen an dieser Stelle.