Öffentliche Anhörung zu Softwarepatenten am 13. Mai 2013 im Bundestag

Am 13.05.2013 veranstalten der Wirtschafts- und der Rechtsausschuss eine gemeinsame Anhörung zum gerade vorgelegtem, interfraktionellem Antrag zur Einschränkung der Patentierung von Computerprogrammen. Die Anhörung wird ab 16:00 Uhr stattfinden und ist öffentlich, das heißt, interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer können sich über das Sekretariat des Rechtsausschusses zur Anhörung anmelden. Derzeit benennen die einzelnen Fraktionen die zur Anhörung einzuladenen Sachverständigen. Als Opposition bemühen wir uns parallel um ein Livestreaming der Sitzung.

Am 13.05.2013 veranstalten der Wirtschafts- und der Rechtsausschuss eine gemeinsame Anhörung zum gerade vorgelegten interfraktionellem Antrag zur Einschränkung der Patentierung von Computerprogrammen. Die Anhörung wird ab 16:00 Uhr stattfinden und ist öffentlich, das heißt, interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer können sich ab sofort über das Sekretariat des federführenden Rechtsausschusses zur Anhörung anmelden.

Anmeldung und Stream zur Anhörung
ZuhörerInnen werden gebeten, sich unter Angabe des vollständigen Namens und des Geburtsdatums beim Sekretariat des Rechtsausschusses per Mail anzumelden. Die Gäste werden zudem gebeten, darauf zu achten, dass sie sich ausweisen können. Derzeit bemühen wir uns als Oppositionsfraktionen, dass die Anhörung gestreamt wird.

Fraktionen benennen Sachverständige
Derzeit benennen die Fraktionen die zu der Anhörung einzuladenden  Sachverständigen. Die Liste der Sachverständigen werden wir hier noch veröffentlichen, sobald diese vorliegt.

Hier findet Ihr eine Übersicht unserer Aktivitäten zu Softwarepatenten.