14. Außenpolitische Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu High-Tech-Kriegen

Am Donnerstag, 20.Juni 2013, zwischen 14.00 und 19.30 Uhr und am Freitag, 21.Juni 2013, zwischen 09.00-15.00 Uhr findet in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin (Lageplan) die 14. Außenpolitische Jahrestagung der Stiftung zu High-Tech-Kriegen und den Herausforderungen für Frieden und Sicherheit in Zeiten von Drohnen, Robotern und digitaler Kriegführung statt.

Kriege sind militärische Auseinandersetzungen zwischen Staaten und bewaffneten Gruppen. In Zukunft werden Kampfhandlungen zunehmend von Maschinen und Algorithmen dominiert werden. Schon heute verändern unbemannte Systeme die Art und Weise der Kriegführung. Entwicklung und Einsätze dieser neuen Technologien unterliegen noch nicht ausreichend einem internationalen Regelwerk. Wir stehen somit am Anfang einer grundlegend neuen sicherheitspolitischen Ära. Es droht ein neues Wettrüsten um digitale Kriegführung und automatisierte Waffensysteme.

Dazu passt die Veränderung der sicherheitspolitischen Landschaft. An die Stelle des alten Gleichgewichts des Schreckens zwischen der NATO und dem sowjetischen Block treten asymmetrische Kriege, die von allen Seiten mit unkonventionellen Methoden geführt werden. Staaten stehen vermehrt nichtstaatlichen Akteuren gegenüber. Aktuelle Militäreinsätze zeichnen sich somit durch eine immer stärkere Asymmetrie der Gegner aus. Gleichzeitig eröffnet der rapide Fortschritt der digitalen Technik ganz neue Möglichkeiten der Intervention und Destabilisierung. Im Ergebnis könnten Staaten lahmgelegt werden, ohne dass ein einziger Schuss gefallen ist. Anfang und Ende von Kriegen wären dann nicht mehr klar auszumachen, die Urheber von Cyberwar- oder Drohnenattacken nicht mehr ohne weiteres erkennbar.

Auf ihrer 14. Außenpolitischen Jahrestagung will sich die Stiftung mit den Herausforderungen befassen, vor die eine friedensorientierte Sicherheitspolitik mit diesen neuen Technologien gestellt wird. Zum einen geht es um Stand, Perspektiven und Bewertung der neuen Waffensysteme, zum anderen um die Frage, wie sie völkerrechtlich und politisch eingehegt werden können, um einen neuen Rüstungswettlauf zu stoppen und die Eskalation von Konflikten zu verhindern. Noch entscheiden Menschen und nicht Drohnen über Leben und Tod. Doch die Debatte darüber, was Kampfsysteme können sollen und können dürfen, muss geführt werden, bevor neue Waffentechniken das Völkerrecht überrollen.

Tag 1, Donnerstag, 20. Juni 2013

13:30 Anmeldung

14:00 Begrüßung und Einführung Ralf Fücks, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

14:15 Vortrag Kriege der Zukunft: Ausblick auf die neue Welt der High-Tech-Kriege

Per Videozuschaltung: Peter W. Singer, Senior Fellow and Director, 21st Century Defense Initiative, The Brookings Institution, Washington, D.C.

14:30 Gesprächsrunde Zum Stand von Robotisierung, Digitalisierung und Cyberwar. Welche neuen militärischen Szenarien ergeben sich aus den neuen Techniken?

• Jürgen Setzer, Kommandant des Kommandos Strategische Aufklärung, Brigadegeneral des Heeres der Bundeswehr, Grafschaft
• Danny Rothschild, Major General (Res.), Director, Institute for Policy and Strategy, Herzliya
• Prof. Peter Dombrowski, Chair, Strategic Research, U.S. Naval War College, Newport
• Prof. Noel Sharkey, Professor of Artificial Intelligence and Robotics, University of Sheffield
• Dr. Niklas Schörnig, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hessische Stiftung für Friedensund Konfliktforschung, Frankfurt
• Dr. Yabin Liang, Institute for International and Strategic Studies, Party School of the Central Committee of the C.P.C., Beijing
• Omid Nouripour, MdB, Sprecher Sicherheitspolitik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

Moderation: Dr. Sylke Tempel, Chefredakteurin, Internationale Politik, Berlin

16:30 Kaffeepause

17:00 Vortrag Neue Kampfsysteme und Ethik des Krieges
Prof. Herfried Münkler, Lehrstuhl Theorie der Politik, Humboldt-Universität zu Berlin

17:20 Gesprächsrunde Ethische & sicherheitspolitische Dimensionen der neuen Technologien

• Dr. Daniel Statman, Department of Philosophy, Haifa University
• Dr. Armin Krishnan, Militärforscher/Autor, Professor für Security Studies, University of Texas, El Paso
• Daphne Eviatar, Law and Security Program, Human Rights First, Washington, D. C.
• Prof. Herfried Münkler, Lehrstuhl Theorie der Politik, Humboldt-Universität zu Berlin
• Ralf Fücks, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung

19:00 Ausklang bei Wein und Abendimbiss

Tag 2, Freitag, 21. Juni 2013

09:00 Begrüßung Steffen Heizmann, Leiter Abteilung Intern. Zusammenarbeit, Böll-Stiftung, Berlin

09:05 Podiumsdiskussion Herausforderungen neuer Militärtechnologien aus völkerrechtlicher und abrüstungspolitischer Sicht

• Prof. Sarah Knuckey, Adjunct Professor of Clinical Law, N.Y. University (NYU) School of Law
• Dr. Jürgen Altmann, Technische Universität Dortmund und stellv. Sprecher, International Committee for Robot Arms Control
• Prof. Claus Kreß, Direktor, Institute for International Peace and Security Law, Universität zu Köln

Moderation: N.N.

10:30 Kaffeepause

11:00 Parallele Foren zur Vertiefung von spezifischen Aspekten neuer Technologien und zukünftiger Einsatzszenarien

Forum 1 Recht (Völkerrecht, Rüstungswettlauf und Abrüstungsregime)

• Philipp Stroh, Mitarbeiter am Lehrstuhl für für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Justus-Liebig-Universität Gießen
• N.N.

Moderation: Dr. Jürgen Altmann, Technische Universität Dortmund und stellv. Sprecher, International Committee for Robot Arms Control

Forum 2 Cyber (Cyberwar und Cyberraum – fünfte Sphäre der Kriegführung?)

• Dr. Marcel Dickow, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
• Dr. Yabin Liang, Institute for International and Strategic Studies, Party School of the Central Committee of the C.P.C., Beijing
• Dr. Sandro Gaycken, Institute of Computer Science, Freie Universität Berlin und Berater des Auswärtigen Amtes, Berlin

Moderation: Christian Wussow, Referent Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

Forum 3 Technik (Wie beeinflussen sich neue Konfliktformen und Technologie gegenseitig?)

• Prof. Noel Sharkey, Professor of Artificial Intelligence and Robotics, University of Sheffield
• Dr. Armin Krishnan, Militärforscher/Autor, Professor für Security Studies, University of Texas, El Paso

Moderation: Dr. Niklas Schörnig, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt

12:30 Mittagspause

13:30 Abschlussrunde

Fazit und Ausblick: Zur Frage politischer und völkerrechtlicher Einhegung der High-Tech-Waffen und Erweiterung des Rüstungskontrollregimes

• Agniezka Brugger, MdB, Sprecherin Abrüstungspolitik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
• Botschafter Rolf Nikel, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Berlin

15:00 Ende der Konferenz

Sprache
Englisch/Deutsch, teilweise mit Simultanübersetzung

Anmeldung
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Live-Stream
Die Tagung kann live auf unserer Website verfolgt werden: http://www.boell.de/stream