Bundestag debattiert am 18. April 2013 über die Arbeit der #EIDG

Am 28. Januar 2013 fand die letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Neben letzten Handlungsempfehlungen einzelner Projektgruppen standen im Rahmen der Sitzung auch die Zwischenberichte der Projektgruppen Verbraucherschutz und Kultur, Medien & Öffentlichkeit sowie der Abschlussbericht auf der Tagesordnung. Im Im Rahmen der nächsten Sitzungswoche des Bundestag wird das Plenum abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission und den vorgelegten Abschlussbericht debattieren.

Am 28. Januar 2013 fand die letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Neben letzten Handlungsempfehlungen einzelner Projektgruppen standen im Rahmen der Sitzung auch die Zwischenberichte der Projektgruppen Verbraucherschutz und Kultur, Medien & Öffentlichkeit sowie der Abschlussbericht auf der Tagesordnung. Anlässlich der Sitzung der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale Gesellschaft hatten Tabea und ich ein kleines Resümee gezogen.

Zwischenzeitlich hat die Kommission weitere Zwischenberichte veröffentlicht. Hier findet Ihr eine Übersicht aller Zwischenberichte und den vorgelegten Abschlussbericht. Zu beachten gilt, dass, anders als bei anderen Enquete-Kommission, im Schlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (pdf) nicht noch einmal sämtliche Ergebnisse der Zwischenberichte der einzelnen Projektgruppen zusammengefasst werden.

Stattdessen finden sich im vorliegenden Bericht zwar Querverweise auf die einzelnen Zwischenberichte, vor allem wird jedoch ein Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung der Kommission gezogen. Darüber hinaus ziehen die Sachverständigen der Enquete ein Fazit zur Arbeit der Kommission.

Im Rahmen der nächsten Sitzungswoche des Bundestag wird das Plenum abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission und den vorgelegten Abschlussbericht debattieren. Die Debatte wird unter Tagesordnungspunkt 3 am Donnerstag, dem 18.04.2013 zwischen 9:00 und 10:45 Uhr, also zur absoluten Kernzeit, stattfinden. Für die Grünen werden Tabea Rössner und ich sprechen. Die Debatte könnt Ihr auf den Seiten des Bundestages live verfolgen.