Experten-Anhörung zum TAB-Bericht „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“

Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundes­tag hat auf Antrag des Ausschusses für Wirtschaft und Technolo­gie eine Untersuchung mit dem Titel „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ durchgeführt. Aus Anlass der Veröffentlichung des Abschlussberichtes findet am Mittwoch, dem 16. Januar 2012, eine Expertenanhörung zweier Ausschüsse im Bundestag statt, an der u.a. auch die Leiter der Studie teilnehmen werden. Interessierte Gäste können sich ab sofort anmelden.

Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundes­tag hat auf Antrag des Ausschusses für Wirtschaft und Technolo­gie eine Untersuchung mit dem Titel „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ durchgeführt. Aus Anlass der Veröffentlichung des Abschlussberichtes findet am Mittwoch, dem 16. Januar 2012, zwischen 14:00 und 16:30 Uhr im Sitzungssaal E 300 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestags auf Einladung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ein öffentlichen Fachgespräch statt. Der Titel des Fachgesprächs lautet „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien,- Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“.

Aus der Einladung:

Im Mittelpunkt des Fachgesprächs stehen drei ausgewählte Aspekte des Zugangs zur Informationsge­sellschaft. Zunächst geht es um die Frage, wie ein glasfasergestütztes Hochleistungsnetz (Breitbandin­ternet) aufgebaut werden kann und welche Rolle die Politik dabei einnehmen soll. Ein zweites Thema sind die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsbereitschaft der Bevölkerung. Immer noch haben 30 Prozent aller Haushalte in Deutschland keinen breitbandigen Zugang zum Internet. Als drittes Thema wird der Zugang zu politisch und meinungsrelevanten Informationen behandelt. Zu diskutie­ren ist hierbei, ob das Internet inzwischen zu einem Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden ist und welche Folgerungen daraus für die Regulierung des Medienbereichs zu ziehen wären.

Das Fachgespräch basiert auf dem TAB-Bericht „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informa­tionsgesellschaft“, in dem die Dynamisierungsprozesse analysiert wurden, die die Digitalisierung der traditionellen Medien und die Ausbreitung des Internets ausgelöst haben. Im Mittelpunkt der Unter­suchung stand die Frage, welche prinzipiellen Gestaltungsoptionen es für die Politik im Zusammen­hang von Breitbandinternet, Medienkonvergenz und der zunehmenden Bedeutung des Internets gibt und wie die mit dem Medienwandel verbundenen Innovationspotenziale zur Entfaltung gebracht werden können, ohne dabei die Grundsätze der Anbieter- und Meinungsvielfalt aus den Augen zu verlieren.

Hier findet Ihr eine Zusammenfassung des Berichts, der Gegenstand der Anhörung sein wird, hier den kompletten Bericht (pdf 8,3 MB)

Anmeldung:
Interessierte Gäste können sich ab sofort bis spätestens 14. Januar 2013 über das Sekretariat des Bildungs- und Forschungsausschusses oder die Webseite des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) anmelden.

Programm

14.00 Uhr Begrüßung und Einführung

Ulla Burchardt, MdB, Vorsitzende Ausschuss für Bildung, Forschung u. Technikfolgenabschätzung
Martin Dörmann
, MdB, stellv. Vorsitzender Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Axel E. Fischer
, MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

14.10 Uhr Präsentation der Ergebnisse des TA-Projekts und einleitende Thesen

Prof. Dr. Armin Grunwald, Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Leiter TAB-Büro
Dr. Bernd Beckert
Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI

14.30 Uhr Statement „Breitbandpolitik“.
Dieter Elixmann, Wissenschaftliches Institut für Kommunikations-dienste Bad Honnef (WIK)

14.40 Uhr Statement „Welchen Zugang haben Offliner zur digitalen Welt?“
Birgit van Eimeren, BR Unternehmensplanung und Medienforschung

14.50 Uhr Statement „Leitmedium Internet“
Hermann-Dieter Schröder
, Hans-Bredow-Institut Universität Hamburg

15.00 Uhr Stellungnahmen der Fraktionen

Dr. Thomas Feist, MdB (CDU/CSU)
Martin Dörmann
, MdB (SPD)
Sylvia Canel
, MdB (FDP)
Dr. Petra Sitte
, MdB (DIE LINKE.)
Tabea Rößner
, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

15.30 Uhr Diskussion

Moderation: Prof. Dr. Armin Grunwald (KIT)

16.20 Uhr Schlussworte
Ulla Burchardt
, MdB, Vorsitzende Ausschuss für Bildung, Forschung u. Technikfolgenabschätzung
Martin Dörmann
, MdB, stellv. Vorsitzender Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Axel E. Fischer
, MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“