Bayern: Abschlusssitzung der Grünen Kommission zur Zukunft des Urheberrechts

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Heute schauen wir nach Bayern. Die Landtagsfraktion der bayerischen Grünen hat vor einigen Monaten ein Urheberrechtskommission eingerichtet, welche sich in Form Runder Tische mit der Frage beschäftigt, wie das Urheberrecht sinnvoll aus dem analogen ins digitale Zeitalter überführt werden kann.

Unter zukunft-urheberrecht.de wurde ein die Gesprächsrunden begleitendes Blog eingerichtet. Dort findet Ihr zahlreiche Informationen, zumBeispiel was die bisherigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Runden Tisches angeht, sowie Ankündigungen und Berichte der einzelnen Sitzungen. Über die ersten beiden Sitzungen hatten wir bereits berichtet. Hier ein kurzer Bericht der dritten und vorerst letzten Runde.

Filesharing, Remixes, Flatrates – Reizworte in der Urheberrechtsdebatte. Entsprechend hitzig verliefen die Diskussionen in der dritten Sitzung der Kommission zur Zukunft des Urheberrechts. Dr. Leonhard Dobusch referierte zum Umgang mit transformativen Werknutzungen und zum Modell einer Kulturflatrate wie Philippe Aigrain sie sich vorstellen könnte. Reinher Karl stellte seinen Reformvorschlag zur Haftungsprivilegierung der Provider vor und Julius Mittenzwei erläuterte die Auswirkungen der technischen Verfolgung von Verstößen gegen das Urheberrecht.

Der kulturpolitische Sprecher, Dr. Sepp Dürr, ist mit den Ergebnissen der Kommissionssitzungen sehr zufrieden: „Trotz der Differenzen waren – unter der Oberfläche des Schlagabtausches – so viele Gemeinsamkeiten spürbar, dass wir versuchen werden, einen Abschlussbericht der Kommission zu erstellen, den dann hoffentlich alle mittragen können. Diesen Bericht werden wir im Herbst auch öffentlich zur Diskussion stellen.“

Die Ergebnisse aller drei Sitzungen der Urheberrechtskommission der Grünen in Bayerischen Landtag könnt Ihr auf dem Blog www.zukunft-urheberrecht.de nachvollziehen. Über zahlreiche Kommentare freuen sich Ulrike Gote, die medien- und netzpolitische Sprecherin und Dr. Sepp Dürr. Die Diskussionsbeiträge sollen ebenfalls in den Abschlussbericht einfließen.