Mit Hilfe des Internets gestaltet sich die Kommunikation zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern neu. Bislang geltende Prinzipien politischer Kommunikation werden auf den Kopf gestellt, noch vor kurzem vorherrschende Machtverhältnisse verlieren zunehmend an Bedeutung. Die Menschen nutzen die sich bietenden neuen Möglichkeiten und erheben den berechtigten Anspruch, sich aktiv in Politik einmischen zu können. In der Digitalisierung und der Durchdringung unseres Lebens durch das Internet liegen großen Chancen, Teilhabe, Transparenz und Mitbestimmung zu stärken.

Bürgerbeteiligung ist für eine moderne Demokratie von zentraler Bedeutung. Als grüne Bundestagsfraktion nehmen wir den Wunsch nach mehr Dialog seit langem ernst. In der Vergangenheit haben wir verschiedene Beteiligungsinstrumente entwickelt und beziehen die Menschen schon heute in unsere parlamentarische Arbeit mit ein – z.B. durch die Diskussion und Weiterentwicklung parlamentarischer Initiativen im Vorfeld der Einbringung in den Bundestag, über die wir hier immer wieder berichtet haben.

Es ist das Ziel der grünen Bundestagsfraktion, diese Beteiligungsinstrumente sukzessive weiter auszubauen. Mit dem neuen Onlineangebot auf www.gruene-bundestag.de, das am 25. April 2012 online geht, geht die grüne Bundestagsfraktion einen weiteren Schritt: Als bislang einzige Fraktion im Deutschen Bundestag bietet die grüne Fraktion zukünftig die Möglichkeit, ihre Inhalte zu kommentieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können so einfach, direkt und öffentlich zu den verschiedenen politischen Themen Stellung beziehen.

Wie verändert sich politische Kommunikation durch das Internet? Wie können Dialog und Bürgerbeteiligung ausgebaut werden? Welche Chancen bieten die neuen Instrumente und wie geht die Grüne Bundestagsfraktion mit ihnen um? Welche Herausforderungen ergeben sich in der politischen Kommunikation im und mit dem Netz? Wie nutzen Frauen und Männer die neue politische Kommunikationsinfrastruktur und wie gelingt es, allen Interessierten den Zugang zu neuen Beteiligungsinstrumenten zu ermöglichen? Über diese und andere Fragen wollen wir uns mit Euch und unseren geladenen Gästen im Rahmen eines Fachgesprächs am 25. April, ab 16:30 Uhr (Einlass 16:00 Uhr) im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages austauschen. Die Diskussion wird per Livestream übertragen. Zudem besteht die Möglichkeit, per Twitter (Hashtag #diw) Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zu einem kleinen Get-together, um mit Euch gemeinsam den neuen Online-Auftritt der Grünen Bundestagsfraktion anzuschauen, darauf anzustoßen und darüber ins Gespräch zu kommen.

Programm

16.00 Uhr Einlass
16.30 Uhr Dialog im Wandel – (digitale) Demokratie stärken

  • Renate Künast MdB
    Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion
  • Professor Dr. Caja Thimm
    Caja Thimm ist Professorin für Medienwissenschaft und Intermedialität an der Universität Bonn und leitet dort die Abteilung „Medienwissenschaft“. Sie forscht zur Digitalen Demokratie und zu Onlinemedien – hier besonders zu Fragen von Sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter und zu Mobilkommunikation. 2009-2010 hat sie die Enquete-Kommission „Verantwortung in der medialen Welt“ des Landes Rheinland-Pfalz beraten und seit November 2011 ist sie sort sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission „Bürgerbeiligung“.
  • Stefan Wehrmeyer
    Mitglied im Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. und Betreiber von https://fragdenstaat.de. Seine Plattform stellt Anfragen – anonymisiert – online, um so den Gedanken der Informationsfreiheit mit dem Gedanken der Offenen Daten zu verbinden. Ziel des Projektes ist ein verändertes Verhältnis von Bürger und Staat, das vor allem auf den Vorteilen, die uns die Neue Medien bieten, fußt.
  • Dr. Konstantin von Notz MdB
    Sprecher für Netzpolitik der Grünen Bundestagsfraktion. Er ist Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft und sitzt der Projektgruppe „Demokratie und Staat“ vor.
im Anschluss: Get-together bei Musik und kleinen Snacks

 

Anreise

Um zum Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zu gelangen, fahren Sie mit der Tram, U- oder S-Bahn bis zur Haltestelle „Friedrichstraße“ oder per S-Bahn oder Bus 100 bis zur Haltestelle „Brandenburger Tor“. Vom Hauptbahnhof sind es zirka 10 Minuten Fußweg, alternativ nutzen Sie von dort die Buslinie TXL bis „Marschallbrücke“ oder die U 55 bis Station „Bundestag“.

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Sollten Sie aufgrund einer Behinderung z. B. einen Gebärdendolmetscher benötigen, bitten wir Sie, mit uns möglichst bis zum 18.04.2012 Kontakt aufzunehmen

Anmeldung und Information

Um in das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zu gelangen, benötigt Ihr Euren Personalausweis, Pass oder ein gleichwertiges Ausweisdokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.

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