Video der ACTA-Debatte im Landtag Sachsen-Anhalt

Am 23. Februar wurde ACTA im Landtag Sachsen-Anhalt debattiert. Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sprach Sören Herbst (Twitter), der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion. Er kritisierte sowohl die einseitige Ausrichtung als auch das Zustandekommen des Abkommens.

So würden die kommerziellen Interessen von Monopolinhabern geschützt, während das Abkommen nichts zum Schutz der NutzerInnen digitaler Inhalte beiträgt. Darüber hinaus öffne ACTA als Grundlage für weitere Vereinbarungen zukünftigen Restriktionen die Tür.

Er kritisierte zudem scharf die mangelnde Beteiligung der Parlamente und Intransparenz bei der Ausarbeitung des Abkommens. Erst die Proteste der BürgerInnen führten zu einer Debatte über ACTA und letztendlich zur Prüfung des Abkommens durch den Europäischen Gerichtshof.

Hier geht es zur Videoaufzeichnung der ACTA-Debatte mit der Rede von Sören Herbst.

 

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