Menschenrecht auf Meinungsfreiheit & freie Meinungsäußerung verteidigen – weltweit

Die EFF hat gerade eine Kampagne gestartet, um auf die weltweite Verfolgung von Bloggerinnen und Bloggern aufmerksam zu machen und über die Umstände, die zu der Verhaftung führten, aufzuklären. Die Kampagne verdeutlicht, in wie vielen Regionen der Welt die Meinungs- und Pressefreiheit nicht geachtet wird und ermöglicht zugleich, die Stimme für diejenigen zu erheben, die dies augenblicklich nicht mehr können. Als grüne Bundestagsfraktion engagieren wir uns zusammen mit Bundesvorstand und Europafraktion seit langem für die Wahrung des universellen Menschenrechts auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. Auch die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihren zahlreichen Auslandsvertretungen ist sehr engagiert, wenn es darum geht, denjenigen zu helfen, die in ihren Ländern nicht mehr von ihrem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen können. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Prozess gegen eine Medienaktivistin in Thailand.

Vorhin berichtete netzpolitik über ein neues Projekt der Electronic Frontier Fooundation. Die EFF hat gerade eine Kampagne gestartet, um auf die weltweite Verfolgung von Bloggerinnen und Bloggern aufmerksam zu machen und über die Umstände, die zu der Verhaftung führten, aufzuklären. Hierfür wurde eine Datenbank mit einer Übersicht der Verhaftungsumstände von über 250 Bloggerinnen und Bloggern angelegt, die mit Hilfe einer Weltkarte und einer Zeitleiste visualisiert werden. Durch eine Verlinkung auf das begleitende Projekt “Threatened Voices” sind umfassende weitere Informationen und Quellen abrufbar. Eine solche Übersicht verdeutlicht, in wie vielen Regionen der Welt die Meinungs- und Pressefreiheit nicht geachtet wird und ermöglicht zugleich, die Stimme für diejenigen zu erheben, die dies augenblicklich nicht mehr können.

Als grüne Bundestagsfraktion engagieren wir uns zusammen mit Bundesvorstand und Europafraktion  schon seit langem für die Wahrung des universellen Menschenrechts auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. Eine unvollständige Übersicht unserer Aktivitäten findet Ihr untenstehend. Auch die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihren zahlreichen Auslandsvertretungen ist sehr engagiert, wenn es darum geht, denjenigen zu helfen, die in ihren Ländern nicht mehr von ihrem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen können. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Prozess gegen eine Medienaktivistin in Thailand und dessen Begleitung durch die Stiftung. Nach einer viermonatigen pause wurde vor Kurzem der Prozess gegen Chiranuch Premchaiporn wieder aufgenommen. Wer sich selbst ein Bild davon machen will, wie ein solches Verfahren genau aussieht, kann das hierfür von der Stiftung eingerichtet Liveblog verfolgen. Dort finden sich zahlreiche weiterführende Informationen über die Umstände des Prozesses und Interviews mit Aktivistinnen und Aktivisten, die sich für Chiranuch Premchaiporn einsetzen.

Wer sich auch für verfolgte Blogerinnen und Blogger einsetzen will, kann dies tun, indem er zum Beispiel Briefe an Botschafterinnen und Botschafter der jeweiligen Länder in Deutschland schreibt. Eine Anleitung, wie Ihr dies am besten tut und was Ihr beim Verfassen der Briefe beachten solltet,  findet ihr zum Beispiel auf den Seiten von amnesty international.

Weiterführende Informationen:

1 Comment

  1. Johannes Franke

    Wo wir grad bei Menschenrechten sind ein kleiner Hinweis:
    Es gibt da ein spannendes Dokumentarfilmprojekt:
    http://www.youtube.com/watch?v=0MWaaK0fDJA

    ein Filmteam begleitet ein MenschenrechtsSeminar für junge Erwachsene aus Belarus, Deutschland und der Ukraine, in dem die TeilnehmerInnen das nötige Know-How bekommen um Menschenrechtskampagnen umzusetzen.
    Der Dokumentarfilm soll den Projektverlauf dokumentieren, der Teilnehmer-Generation ein Gesicht geben und zeigen unter welchen Umständen sie in Zentral- und Osteuropa lebt, diskutiert und welche Begrenzungen sie umgibt.

    Es wird noch dringend Geld benötigt um das Projekt fertig stellen zu können. Hier kann man es finanziell unterstützen: http://startnext.de/speak-up

    Übers weiterbloggen würde ich mich freuen…

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