Plenardebatte zu Zwischenberichten der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung am 20. Januar 2012 standen der Tätigkeitsbericht vom April 2011 (pdf 343 KB) und der Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz (pdf 676 KB) der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. In dem im April 2011 erschienenen Tätigkeitsbericht geht es um den Stand der Arbeit in den zuerst eingesetzten vier Projektgruppen Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht. Für die grüne Bundestagsfraktion sprachen Konstantin und Tabea während der heutigen Debatte. Ihre Reden dokumentieren wir an dieser Stelle.

Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung am 20. Januar 2012 standen der Tätigkeitsbericht vom April 2011 (pdf 343 KB) und der Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz (pdf 676 KB) der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. In dem im April 2011 erschienenen Tätigkeitsbericht geht es um den Stand der Arbeit in den zuerst eingesetzten vier Projektgruppen Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht.

Der vorliegenden Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz stellt einerseits eine  Bestandsaufnahme dar, andererseits werden in ihm konkrete Handlungsempfehlungen an das Parlament zum Thema Medienkompetenz in der digitalen Gesellschaft formuliert. So empfiehlt die Enquete-Kommission unter anderem eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene sowie die Ausstattung eines jeden Schulkindes mit einem Laptop. Zwei der zwölf Handlungsempfehlungen wurden dabei von der Online-Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission enquetebeteiligung.de übernommen.

Die Enquete-Kommission beriet und beschloss den Medienkompetenz-Zwischenbericht bereits im Juni 2011. Am 21. Oktober 2011 wurde der Bericht schließlich veröffentlicht. Dieser Zwischenbericht und der Tätigkeitsbericht standen bereits im Dezember letzten Jahres auf der Tagesordnung des Plenums, wurden dann aber kurzfristig von der Tagesordnung genommen.

Mittlerweile liegen weitere Zwischenberichte vor. Nach dem bereits erschienenen Bericht der Projektgruppe Urheberrecht (pdf 2,74 MB) liegen mittlerweile auch der Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität (pdf 858 KB) und der Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz (pdf 1,9 MB) vor. Auf den Seiten der Enquete-Kommission findet Ihr ein paar ergänzende Erläuterungen zu den einzelnen Zwischenberichten.

Für die grüne Bundestagsfraktion sprachen während der heutigen Debatte Konstantin und Tabea. Ihre Reden dokumentieren wir an dieser Stelle.

Rede von Konstantin von Notz

Rede von Tabea Rößner