Daily Archive: 6. Mai 2011

Enquete legt Zwischenbericht vor – jetzt an Handlungsempfehlungen mitarbeiten

Soeben hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ihren – nicht gerade inhaltsüberfrachteten – Zwischenbericht vorgelegt. Die Arbeit an den Handlungsempfehlungen der einzelnen Projektgruppen geht in die entscheidende Phase. Die Zeit drängt also! Beteiligt Euch! HIer erfährt Ihr wie das geht.

Zugangserschwerungsgesetz – Antworten der Bundesregierung unbefriedigend

Auch nach der Entscheidung der Bundesregierung, keine Netzsperren vornehmen zu wollen und das Zugangserschwerungsgesetz – endlich – zurückzunehmen sind etliche Fragen bezüglich des weiteren Vorgehens der Bundesregierung gegen entsprechende Missbrauchsdarstellungen im Netz offengeblieben, zum Beispiel die, ob die Bundesregierung die Evaluierung der bisherigen Löschbemühungen noch vornehmen will. Diese Fragen haben wir der Bundesregierung – zusammen mit der SPD – in einer Kleinen Anfrage gestellt. Die Antworten liegen nun vor.






Reform des deutschen Urheberrechts – Adäquater Ausgleich der Interessen nötig

Das deutsche Urheberrecht steht erneut vor einer großen Reform, dem so genannten 3. Korb. Nahezu alle Beteiligten sind sich einig, dass viel Handlungsbedarf besteht. Je nach Interessenlage wird er jedoch an unterschiedlichen Stellen gesehen. Unter der Rubrik „Meinungen zum Urheberrecht“ werden diese unterschiedlichen Einschätzungen nun bei iRights.info veröffentlicht. Untenstehend dokumentiere ich meinen kurzen Gastbeitrag. Wie immer freue ich mich über Kommentare und Anregungen.






Pia Schellhammer bloggt über rot-grünen Koalitonsvertrag in Rheinland-Pfalz

Die letzten Wochen standen im Zeichen der Koalitionsverhandlungen. In Fachgruppen und einer großen Verhandlungskommission haben SPD und wir GRÜNE bis tief in die Nacht beraten und jetzt ist es so weit: Auf über 100 wird der sozial-ökologische Wandel für dieses Bundesland angegangen! In den Bereichen Innen & Recht, Demokratie & Beteiligung sowie Medien & Netzpolitik war ich an den Verhandlungen beteiligt. Pia Schellhammer, für Netzpolitik zuständige Ansprechpartnerin der grünen Landtagsfraktion bloggt über die Ergebnisse des Koalitonsvertrags im Bereich Netzpolitik. Hier schreibt sie über die Ergebnisse des Koalitonsvertrags in den Bereichen Medien-, Innen- und Netzpolitik in den Bereichen Medien-, Innen- und Netzpolitik.