Öffentliches Fachgespräch im Bundestag zum Thema Rechtsextremismus

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch „Den Blick nach Rechts schärfen - Für eine strategische Neuausrichtung der Sicherheitsbehörden“ in den Bundestag ein. Wir wollen mit Euch und Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Medien, zivilgesellschaftlichen Organisation und Behörden diskutieren: Wie kann eine strategische Neuausrichtung bei der Bekämpfung Rechtsextremismus erreicht werden? Welche Leitlinien, Reformen und Maßnahmen braucht es dazu? Das öffentliche Fachgespräch, zu dem sich Interessierte ab sofort anmelden können, findet am Montag, dem 12. Dezember 2011 zwischen 17:00 – 19:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus,Sitzungssaal E 600 statt.

Die Verbrechen der „Zwickauer Zelle“ haben die Gefahr durch rechtsextreme Gewalt in den gesellschaftlichen Fokus gerückt. Die Untersuchung der Hintergründe und Netzwerke der rechtsterroristischen Zelle hat gerade erst begonnen, ebenso die Aufklärung darüber, warum die Gefahren durch Rechtsextremismus ganz offensichtlich von Sicherheitsbehörden seit vielen Jahren unterschätzt wurden. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Prävention, Demokratieförderung, Opferschutz, konsequente Aufklärung und Strafverfolgung. Im Fachgespräch wollen wir einen Schwerpunkt auf die erforderliche strategische Neuausrichtung bei den Sicherheitsbehörden legen. Für einen effektiven Kampf gegen Rechtsextremismus braucht jede Polizeidienststelle, jeder Nachrichtendienstler neue Leitlinien und Maßnahmen zur Kompetenzbildung, die den Blick nach Rechts schärfen.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zu einem

Fachgespräch

 

„Den Blick nach Rechts schärfen – Für eine strategische Neuausrichtung der Sicherheitsbehörden“

 

Montag, dem 12. Dezember 2011
zwischen 17:00 – 19:30 Uhr
im Paul-Löbe-Haus,Sitzungssaal  E 600.

Wir wollen mit Euch und Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Medien, zivilgesellschaftlichen Organisation und Behörden diskutieren: Wie kann eine strategische Neuausrichtung bei der Bekämpfung Rechtsextremismus erreicht werden? Welche Leitlinien, Reformen und Maßnahmen braucht es dazu?

Programm

17.00 Begrüßung

  • Renate Künast MdB, Fraktionsvorsitzende
    Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.15 Panel „Den Blick nach Rechts schärfen“

  • PD Dr. Rainer Erb
    Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin
  • Bianca Klose
    Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Berlin
  • Hans Leyendecker
    Süddeutsche Zeitung
  • Peter Schaar
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Claudia Schmid
    Leiterin des Verfassungsschutzes Berlin (angefragt)
  • Dr. Andreas Schneider
    Thüringer Fachhochhochschule für öffentliche Verwaltung (VFHS), Fachbereich Polizei (angefragt)

Moderation: Wolfgang Wieland MdB, Sprecher für Innere Sicherheit, grüne Bundestagsfraktion

19.30Ende der Veranstaltung

Hier findet Ihr alle näheren Angaben zum Programm. Hier könnt Ihr Euch direkt bis 09.12.2011 online anmelden.

Wichtiger Hinweis
Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie Ihren Personalausweis, Pass oder ein gleichwertiges Ausweisdokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.

Anreise
Mit der S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „Marschallbrücke“. Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort.

Barrierefreiheit
Der Tagungsort ist barrierefrei zugänglich.