Mitmachen und EP-Abgeordnete zu ACTA kontaktieren!

Als grüne Bundestagsfraktion haben wir zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung erst vor Kurzem eine Podiumsdiskussion zu ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) in Berlin, bei der Ska Keller, Jan Philipp Albrecht und ich mit Geraldine de Bastion vom Digitale Gesellschaft e.V., David Hachfeld von Oxfam Deutschland e.V. und dem führenden deutschen ACTA-Experten Prof. Axel Metzger von der Universität Hannover über das ACTA-Abkommen und seine vielfältigen Auswirkungen, den weiteren Ratifizierungsprozess auf deutscher und europäischer Ebene und die Chancen der Zivilgesellschaft, ACTA noch zu stoppen, diskutiert haben. Hier findet Ihr eine Aufzeichnung des Streams der Veranstaltung. Hier findet ihr einen Blogpost mit zahlreichen Informationen über den aktuellen Stand zur bevorstehenden Ratifizierung von ACTA.

Als grüne Bundestagsfraktion haben wir zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung erst vor Kurzem eine Podiumsdiskussion zu ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) in Berlin, bei der Ska Keller, Jan Philipp Albrecht und ich mit Geraldine de Bastion vom Digitale Gesellschaft e.V., David Hachfeld von Oxfam Deutschland e.V. und dem führenden deutschen ACTA-Experten Prof. Axel Metzger von der Universität Hannover über das ACTA-Abkommen und seine vielfältigen Auswirkungen, den weiteren Ratifizierungsprozess auf deutscher und europäischer Ebene und die Chancen der Zivilgesellschaft, ACTA noch zu stoppen, diskutiert haben. Hier findet Ihr eine Aufzeichnung des Streams der Veranstaltung. Hier findet ihr einen Blogpost mit zahlreichen Informationen über den aktuellen Stand zur bevorstehenden  Ratifizierung von ACTA.

Während unserer Diskussionsveranstaltung sind wir auch der Frage nachgegangen, was Opposition aber auch Zivilgesellschaft noch gegen die Umsetzung des Abkommens unternehmen können.

Die digitale Gesellschaft hat nun eine sehr detaillierte Auflistung mit zahlreichen Argumenten gegen ACTA zusammengestellt. Unter dem Motto Mitmachen: Stoppt ACTA! heißt es dort:

Das ACTA-Abkommen wird nun bald auch von der EU und den einzelnen Mitgliedstaaten ratifiziert. Hierfür muss das Europäische Parlament das Abkommen absegnen oder ablehnen. Daher haben wir jetzt die Chance, alle Europaparlamentarier an ihre Verantwortung zu erinnern, sich für unsere Bürgerrechte und den europäischen Binnenmarkt einzusetzen und “Nein” zu stimmen.

Wie oben schon erwähnt, rückt nun auch die Ratifizierung des Abkommens im Deutschen Bundestag näher. Zunächst wird sich der Unterausschuss Europarecht mit ACTA beschäftigen. Über den weiteren Stand der Verhandlungen halten wir Euch auf dem Laufenden.

1 Comment

  1. Kathy Esch

    Ich bin Strickt gegen Acta.
    Ich sehe Acta als einen schritt zur Freiheitsberaubung.

Comments are closed.