Grüne SH diskutieren BDK-Leitantrag zur Netzpolitik mit Malte Spitz

Am kommenden Wochenende rückt Schleswig-Holstein ins Zentrum grüner Politik. Die Bundespartei von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet vom 25.11. bis zum 27.11.2011 ihre Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel. Der Bundesvorstand hat zu dem Parteitag unter dem Titel "Offenheit, Freiheit, Teilhabe - die Chancen des Internets nutzen - den digitalen Wandel grün gestalten!" einen breit diskutierten Leitantrag zur Netzpolitik eingebracht. Mit diesem Antrag wollen die Grünen die seit mehreren Jahren intensive netzpolitischen Debatte weiter voranbringen. Die schleswig-holsteinischen Grünen werden im Vorfeld der BDK über den vorliegenden Antrag diskutieren und laden daher zu einer öffentlichen Sitzung der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik am 24.11.2011 ein. Auch Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz wird an der Sitzung teilnehmen und den Antrag vorstellen.

Am kommenden Wochenende rückt Schleswig-Holstein ins Zentrum grüner Politik. Die Bundespartei von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet vom 25.11. bis zum 27.11.2011 ihre Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) auf heiligem Handballboden in der Sparkassenarena in Kiel.

Der Bundesvorstand hat zu dem Parteitag unter dem Titel „Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen – den digitalen Wandel grün gestalten!“ einen breit diskutierten Leitantrag zur Netzpolitik eingebracht. Mit diesem Antrag wollen die Grünen die seit mehreren Jahren intensive netzpolitischen Debatte weiter voranbringen.

Schon im Vorfeld der BDK zeichnet sich ab, dass insbesondere in den Fragestellungen rund um die Fortentwicklung des Urheberrechts innerparteilich unterschiedliche Standpunkte bestehen. Zentrale Streitpunkte sind u.a. die in dem Antrag angestrebte Entkriminalisierung nicht-kommerzieller Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke und die pauschale Kompensation für die Urheberinnen und Urheber, sowie eine deutliche Verkürzung urheberrechtlicher Schutzfristen von heute 70 Jahren nach dem Tod.

Die schleswig-holsteinischen Grünen werden u.a. diese Fragen im Vorfeld der BDK vertiefend diskutieren und laden daher zu einer öffentlichen Sitzung der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik am 24.11.2011 (19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle Kiel) ein. Als Gast freuen wir uns das Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz zu begrüßen, der uns den Leitantrag zur Netzpolitik vorstellen und mit den Anwesenden diskutieren wird. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen.

Thomas Lange ist Sprecher der LAG Medien- und Netzpolitik der schleswig-holsteinischen Grünen.