Ska Keller, Jan Philipp Albrecht & Konstantin Notz laden zum ACTA-Lunch

Das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ steht aufgrund eines höchst intransparenten Aushandlungsprozesses als auch wegen seines Inhalts in der Kritik steht. ACTA – das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Die Kritik an ACTA, hierzu vorliegende wissenschaftliche Studien sowie den aktuellen Stand des Ratifizierungsprozesses des Abkommens auf deutscher und europäischer Ebene wollen Ska, Jan Philipp und Konstantin im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion vorstellen und gemeinsam mit Euch der Frage nachgehen, was Zivilgesellschaft und Opposition noch gegen die Umsetzung des Abkommens unternehmen können.

ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, was man auf Deutsch als ein Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Die EU hat ACTA mit zahlreichen Staaten wie den USA verhandelt. Momentan läuft die Ratifizierung sowohl auf europäischer als auch auf deutscher Ebene.  ACTA ist ein Abkommen, das sowohl wegen seines intransparenten Aushandlungsprozesses, als auch wegen seines Inhalts in der Kritik steht. ACTA – das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Die Kritik an ACTA, hierzu vorliegende wissenschaftliche Studien sowie den aktuellen Stand des Ratifizierungsprozesses des Abkommens auf deutscher und europäischer Ebene wollen wir Euch im Rahmen  einer  öffentlichen Podiumsdiskussion vorstellen und gemeinsam der Frage nachgehen, was Zivilgesellschaft und Opposition noch gegen die Umsetzung des Abkommens unternehmen können.

Wir freuen uns, den führenden deutschen ACTA-Experten, Prof. Metzger von der Universität Hannover,  für eine einführende Keynote gewonnen zu haben. Prof. Metzger hat zusammen mit einer Gruppe von Rechtswissenschaftlern deutscher, niederländischer, britischer und spanischer Universitäten in einer gemeinsamen Erklärung die EU-Mitgliedsstaaten sowie das Parlament und die Kommission aufgefordert, dem Abkommen nicht zuzustimmen. Die Experten bemängeln, dass ACTA zahlreiche Verschärfungen zugunsten von Rechteinhabern bringe, beim Rechtsschutz der mutmaßlichen Rechteverletzer aber klar hinter den einschlägigen EU-Richtlinien zurückbleibe und insgesamt in manchen Punkten geltender EU-Gesetzgebung widerspreche.

Im Anschluss an die Keynote von Prof. Metzger begrüßen wir auf dem Podium:

  • Ska Keller, MdEP
  • Jan Phillip Albrecht, MdEP
  • Dr. Konstantin v. Notz, MdB
  • Prof. Metzger, Universität Hannover
  • Geraldine de Bastion, Digitale Gesellschaft e.V.
  • David Hachfeld, Oxfam Deutschland e.V.

Wir laden alle Interessierten herzlich dazu ein,  mit uns am Freitag, dem 28.10.2011, zwischen 12.00 und 15.00 Uhr in die Räume der Berliner Heinrich-Böll-Stiftung (Lageplan) zu diskutieren. Um 12.00 Uhr wird ein kleiner Snack gereicht, bei dem wir in´s Gespräch miteinander kommen wollen, die Diskussion startet dann nach der Keynote von Prof. Metzger um 13.00 Uhr.

Inhaltliche Schwerpunkte der Diskussion sollen die Darstellung des aktuellen Stands der Ratifizierung des Abkommens auf deutscher und europäischer Ebene, die Fragwürdigkeit von Sank­tionen für die verschiedenen Verletzungen von Rechten an Patenten und Immaterialgütern und die Transparenz des Zustande­kommens derartiger Abkommen sein. Die aktuelle Studie von Prof. Douwe Korff mit dem Titel „Verletzt ACTA die Grundrechte?” soll ebenso thematisiert werden, wie das angestrebte Vorlageverfahren beim Europäischen Gerichtshof.

Die Veranstalting wird gestreamt. Hashtag der Veranstaltung ist #actalunch

Hintergrund:
Einige aktuelle Informationen zu ACTA sowie die aktuelle Studie von Prof. Douwe Korff mit dem Titel „Verletzt ACTA die Grundrechte?”  findet ihr hier. Außerdem hatte die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament eine Studie „ACTA and Access to Medicines“ in Auftrag gegeben. Über unsere sonstigen bisherigen Aktivitäten in Sachen ACTA könnt Ihr Euch hier informieren.