Aufbrüche in der arabischen Welt – Entwicklungen und Perspektiven

Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer Konferenz in den Bundestag ein.

Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt

am 18. November 2011

zur Konferenz

„Aufbrüche in der arabischen Welt – Entwicklungen und Perspektiven“

in den Deutschen Bundestag in Berlin

ein.

Auf der Konferenz sollen mit Vertreterinnen und Vertretern der arabischen Oppositionsbewegungen, der Europäischen Union und mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die weiteren Entwicklungen in der Region diskutiert werden:

Wie sind die unterschiedlichen Situationen in Ägypten und Tunesien mit Blick auf die Wahlen und die neuen Verfassungen zu bewerten? Welches sind die unterschiedlichen politischen Akteure? Vor welchen wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen stehen diese Staaten? Was ist an der bisherigen Politik von EU und Bundesregierung kritikwürdig und welche neuen Politikansätze im Umgang mit diesen Ländern müssen wir finden? Welche Unterstützung benötigt Libyen nach dem Ende des Gaddafi-Regimes trotz seines Ölreichtums? Welche Möglichkeiten des Drucks auf das Assad-Regime in Syrien gibt es? Wo liegen die Gründe für das unterschiedliche Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber den beiden Staaten?

Die einschneidenden Umwälzungen in der MENA-Region werfen aber auch zahlreiche Fragen zu der bisherigen Politik der EU und der Bundesregierung auf. Jahrelang haben die europäischen Staaten zu unkritisch mit den autoritären Regimen kooperiert. Die EU und Deutschland stehen daher vor der Herausforderung, neue Politikansätze gegenüber diesen Ländern zu finden. Wie diese aussehen könnten, sollen diskutiert werden.

Programm:


8.30 Einlass und Anmeldung
9.30 Begrüßung und Einführung

Jürgen Trittin MdB
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/ Die Grünen Bundestagsfraktion

9.50 Keynote: Aufbrüche in der arabischen Welt – Entwicklungen und Perspektiven

Prof. Dr. Hania Sholkamy
American University, Kairo, Ägypten

10.30 Podium I: Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit: Hoffnungen und Herausforderungen in Ägypten und Tunesien

  • Prof. Dr. Hania Sholkamy
    American University, Kairo, Ägypten
  • Lilia Laabidi (angefragt)
    Frauenministerin Tunesien
  • Hugues Mingarelli
    EEAS Managing Director for North Africa, Middle East, Arabian Peninsula, Iran and Iraq, Brüssel
  • Kerstin Müller MdB
    Sprecherin für Außenpolitik
    Bündnis 90/ Die Grünen Bundestagsfraktion

Moderation:Dagmar Seitzer (ARD-Hauptstadtstudio)

12.00 Mittagessen


13.00 Podium II: Entwicklung durch Wirtschaft- und Sozialreformen –  Möglichkeiten und Grenzen in Tunesien und Ägypten

  • Noha El-Mikawy
    Governance Practice Leader for the Arab States Region, UNDP Regional Centre Cairo, Kairo, Ägypten
  • Prof. Mehdi Mabrouk
    Soziologe an der Universität Tunis, Tunesien
  • Thomas Feige
    Head of Sector Maghreb, Brüssel
  • Frithjof Schmidt MdB
    Bündnis 90/ Die Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Viola von Cramon MdB (Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der EU)

14.30 Kaffeepause
14.50 Podium III: Aufbrüche im Schatten von Bürgerkrieg – Libyen und Syrien

  • Amal Obeidi
    Politikwissenschaftlerin an der Universität Bengasi
  • Ammar Abdulhamid
    Tharwa Foundation, Washington, D.C.
  • Muriel Asseburg
    Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
  • Franziska Brantner MdEP
    Die Grünen/EFA

Moderation: Ute Koczy MdB (Sprecherin für Entwicklungspolitik)

16.20 Abschluss

Kerstin Müller MdB

Organisatorisches

Nähere Angaben über das Programm, Zeit, Ort, die Referentinnen und Referenten sowie die Anmeldung findet Ihr hier. Bitte nutzt die Möglichkeit der online-Anmeldung bis 10.11.2011. Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages ist eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums erforderlich. Bitte bringt zudem Euren Personalausweis oder Pass zur Veranstaltung mit.

Anreise

Mit der S-Bahn bis zur Haltestelle „Friedrichstraße“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „Bundeskanzleramt“. Über den Eingang Wilhelmstr. 68 gelangen Sie zum Veranstaltungsort.

Barrierefreiheit

Der Tagungsort ist barrierefrei zugänglich. Sollten Sie aufgrund einer Behinderung z. B. einen Gebärdendolmetscher benötigen, bitten wir Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen.