Herzlichen Glückwunsch, liebe Piraten!

Die Piraten haben gestern bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl mit rund 9% ein zweifellos bemerkenswertes Ergebnis eingefahren – bemerkenswert vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die Piraten ihren gesamten Wahlkampf ohne einen einzigen Festangestellten und mit weitaus geringeren Mitteln als alle anderen Parteien bestritten haben. Was an finanziellen Mitteln fehlte, haben die Piraten oftmals durch kreatives persönliches Engagement ihrer Mitglieder wettmachen können. Davor habe ich großen Respekt. An dieser Stelle herzliche Glückwünsche für Euer super Ergebnis, liebe Piraten!

Die Piraten haben gestern bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl mit rund 9% ein zweifellos bemerkenswertes Ergebnis eingefahren – bemerkenswert vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die Piraten ihren gesamten Wahlkampf ohne einen einzigen Festangestellten und mit weitaus geringeren Mitteln als alle anderen Parteien bestritten haben. Was an finanziellen Mitteln fehlte, haben die Piraten oftmals durch kreatives persönliches Engagement ihrer Mitglieder wettmachen können. Davor habe ich großen Respekt. An dieser Stelle herzliche Glückwünsche für Euer super Ergebnis, liebe Piraten!

Ihr wisst: Mit diesem Erfolg habt Ihr auch zweifellos sehr viele Vorschusslorbeeren erhalten. Nun müsst Ihr „liefern“. Fortan werdet Ihr nicht mehr darauf verweisen können, was Ihr alles ändern würdet, wenn Ihr irgendwann mal in den Parlamenten sein werdet. Nun seid Ihr es. Ihr werdet Euch mit Themen beschäftigen müssen, mit denen Ihr Euch bislang noch nicht beschäftigt habt – und das, ohne auf eine Beschlusslage eines Parteitags zurückgreifen zu können. Das wird zweifellos nicht leicht. Hierfür wünsche ich Euch ehrlich gutes Gelingen!

Als grüne NetzpolitikerInnen freuen wir uns auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Euch – nicht nur im Europäischen Parlament, wo ja schon heute Piraten und Grünen gemeinsam in einer Fraktion hervorragend zusammenarbeiten und gemeinsam streiten. Wir freuen uns auf gemeinsame Initiativen zur Verteidigung und Stärkung unserer Bürgerrechte, zur Förderung freien Wissens, für mehr Transparenz usw. usw. Gleichzeitig, sonst wären wir wohl ein schlechter politischer Mitspieler, werden wir natürlich genau hinschauen, was Ihr so macht – genauso, wie Ihr es bei uns machen werdet.

Es ist wohl kein Geheimnis, dass wir vor allem auf Eure Positionierungen in den Bereichen gespannt sind, in denen Ihr bisher noch keine Position gefunden habt, zum Beispiel im Bereich des Datenschutzes. Hier steht Ihr weiterhin vor hochspannenden Debatten. Zukünftig könnt Ihr derartige Entscheidungen nicht mehr auf die lange Bank schieben, sondern werdet Euch zu entsprechenden parlamentarischen Initiativen verhalten müssen.

Ab sofort heißt es also auch für Euch: Was zählt, ist auf dem Platz. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, genauso wie auf die streitigen Auseinandersetzungen. Ich sage zu: Wir Grüne werden hart, aber fair spielen!

Euer Konstantin

7 Comments

  1. le D

    Jeder neuen Regierung wird eine Schonzeit eingeräumt, um sich zurecht zu finden. Die Piraten sollen ab Tag 1 liefern?

    Und IMO: die einzigen Initiativen, bei denen die Piraten liefern „müssen“ (haben wir noch keine Meinung zu ist sachgerechte Stellungnahme) sind diejenigen im Berliner Abgeordnetenhaus.

  2. GreatMightyM

    Sie müssen an dem Tag liefern, an dem sie vor einer Abstimmung stehen oder ein Thema diskutiert wird. Das ist sicherlich nicht Tag 1, aber der Tag wird kommen.

    Und welcher Regierung wird denn eine Schonzeit eingeräumt? Nach 100 Tagen wird doch nur erst richtig losgepoltert. :P

  3. Hauke Laging

    Na, ja, hart spielen werden wir nur dann, wenn wir es müssen. Ob es dafür überhaupt einen Grund gibt, wird die parlamentarische Realität zeigen.

  4. Ralf Kühne

    Liebe(r) wer auch immer,

    Schonfrist heißt, dass über Anfängerfehler etwas großzügiger hinweg gesehen wird; arbeiten, liefern und Position beziehen mussten wir aber alle vom ersten Tag an. Da werden sich auch die Piraten nicht drumherum drücken können. Ich freue mich auch schon auf die Zusammenarbeit im Tempelhof-Schöneberger Kommunalparlament; also los, Butter bei ’n Fisch!

  5. Tim

    Egal was man von dem Wahlergebnis halten mag: Solange wir noch eine parlamentarische Demokratie und das Wahlrecht haben, sollten wir nicht verzweifeln. Wechsel ist möglich und es stimmt auch einfach nicht, dass man als „Wahlbürger nichts bewegen könne“. Manchmal dauert es nur etwas länger, siehe Atomausstieg. Aber eines ist klar sein: Ohne politische Beteiligung des Einzelnen geht es einfach nicht. Wählen gehen ist daher erste Bürgerpflicht.

  6. Dieter

    Es ist der Neid, der die grünen Herzen nährt :D

    Herrlich wie mit allen Mitteln versucht wird, den Piraten die Existenz streitig zu machen.

    Die abwertenden Reaktionen der anderen Parteien gegenüber den Piraten ist sehr positiv anzusehen! Man bekommt Angst…

  7. Redaktion

    Hallo Dieter,

    Neid ist sicher nicht in den grünen Herzen. Eher schon geht es jetzt an die normale demokratische Auseinandersetzung. Denn „entscheidend ist eben auf dem Platz“ – als gewählte Volksvertreter müssen sich die Piraten an ihren Ankündigungen messen lassen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

    Beste Grüße,
    die Redaktion

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