Grüne im EP diskutieren über freie Meinungsäußerung im Netz – jetzt erste Mitschnitte online [UPDATE: Video-Aufzeichnung]

Die Fraktion Greens/EFA hat am 5.5.2011 eine Konferenz zur freien Meinungsäußerung im Internet organisiert. Die geladenen Referentinnen und Referenten aus den unterschiedlichsten Bereichen haben dort Problemstellungen und Lösungen insbesondere zu Zensur und Überwachung im Internet diskutiert. Nun sind einzelne Mitschnitte der Veranstaltung online.

Die Fraktion Greens/EFA hat am 5.5.2011 eine Konferenz zur freien Meinungsäußerung im Internet organisiert. Die geladenen Referentinnen und Referenten aus den unterschiedlichsten Bereichen haben dort Problemstellungen und Lösungen insbesondere zu Zensur und Überwachung im Internet diskutiert. Nun sind einzelne Mitschnitte der Veranstaltung online.

Jörg Polakiewicz vom Europarat konzentrierte sich in seinem Vortrag (Mitschnitte I und II) vor allem auf die grundlegenden Bedeutung von Meinungsfreiheit im Internet im Allgemeinen.

Der Tunesier Rafik Dammak konnte während der Konferenz aus erster Hand berichten, welche Chancen und Probleme die zunehmende Vernetzung für Mobilisierung, aber eben auch Überwachung in autoritären Staaten mit sich bringt.

Der österreichische Telekommunikationsspezialist Erich Möcher hob in seinen Ausführungen die Verantwortung der Hersteller von Überwachungstechnik hervor, auf die wir hier auch schon mehrfach aufmerksam gemacht und die Bundeskanzlerin zum Handeln aufgefordert haben.

Caroline DeCock zeigte den problematischen Zusammenhang von Wirtschaft und politischer Zensur auf. Als potentielle Lösungsansätze präsentierte Petter Ericson Clusterstrukturen wie telecomix. Der Vertreter der Europäischen Kommission, Gerad de Graaf, vertrat hingegen eine etwas formellere Herangehensweise.

Eine rege Debatte entstand schließlich unter der Beteiligung von de Graaf und Ericson sowie Susan Morgan von der Global Network Initiative und Smari McCarthy vom International Modern Media Institute darüber, on Europa als Vorbild beim Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet betrachtet werden könne.

UPDATE vom 9. Juni 2011

Hier nun noch die Video-Aufzeichnung der Veranstaltung.