Unter dem Titel „Bürgerbeteiligung und Demokratiereform: Neue Formate für die Zivilgesellschaft“ diskutierten Renate Künast und Prof. Claus Leggewie am Donnerstag, den 16.06.2011 ab 19:00 Uhr im EnergieForum Berlin in der Stralauer Platz 34 (gegenüber dem Ostbahnhof).
Aus der Einladung:
Viele Bürgerinnen und Bürger wollen am politischen Prozess nicht mehr nur am Rande beteiligt sein. Die Finanzkrise hat der Öffentlichkeit den Einfluss der Wirtschaft auf die Gesellschaft in nicht bekanntem Ausmaß deutlich gemacht. Abhängigkeiten von Lobbygruppen und durchsichtige Klientelpolitik schaden dem Ruf der Politiker immer mehr. Dabei stehen wir vor großen Herausforderungen durch den Klimawandel und den notwendigen Umbau der Wachstumsgesellschaften. Nach dem Motto „wer es im Kleinen nicht zu verrichten vermag, der wird auch im Großen versagen“, fordern die Bürgerinnen und Bürger deshalb auf verschiedenen Ebenen vielerorts größeren politischen Einfluss. Insbesondere kommunale und regionale Projekte sind verstärkt in den Fokus von Bürgerprotesten gekommen. Stuttgart 21 ist zum Symbol einer Politik geworden, die sich die BürgerInnen nicht mehr gefallen lassen wollen. In Berlin stellen Wassertisch, A 100 und BBI-Flugrouten Beispiele für aktuellen Bürgerunmut dar.
Was muss sich ändern? Sind wir in Deutschland nunmehr reif für weitreichende Formen der direkten Demokratie wie wir sie seit langem aus der Schweiz kennen? Lässt die Macht der Wirtschaft überhaupt substantielle Bürgermacht zu? Und wie müssen andere Beteteiligungsverfahren aussehen, die Ausgleichung und Akzeptanz auch bei umweltbedeutsamen Großvorhaben schaffen können? Über diese Fragen wollen wir mit Ihnen und Euch diskutieren.
Um Anmeldung unter info@fuer-renate-kuenast.de wird gebeten.
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