8 Vorschläge zur Stärkung der digitalen Öffentlichkeit von Christiane Schulzki-Haddouti

Derzeit diskutieren die Grünen über Wege der Erneuerung unserer Demokratie. Auf dem kürzlich in Mainz stattgefundenen Demokratiekongress wurde ein Diskussionspapier zur Zukunft unserer Demokratie vorgestellt, das derzeit online diskutiert wird. Beim Demokratiekongress sprachen wir u.a. beim Workshop “Demokratie digital: Welchen Einfluss haben digitale Umbruchprozesse auf Öffentlichkeit, Medien und Demokratie?“ mit Christiane Schulzki-Haddouti, die im Nachklapp unseres Kongresses 8 Thesen zur Diskussion stellte, auf das wir hier gerne hinweisen.

Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock im Herbst 2009 haben es sich die Grünen zum Ziel gemacht, eine Debatte über die Erneuerung der Demokratie zu führen.

Seit März 2010 erarbeitet ein 20-köpfiges Team im grünen Zukunftsforum Demokratie, unter der Leitung von Claudia Roth und Sven Giegold, ein Diskussionspapier mit Analysen und Vorschlägen, wie die gegenläufigen Phänomene der Abkehr von institutionalisierter Demokratie bei gleichzeitig gestiegenem Anspruch auf mehr demokratische Teilhabe gelöst werden können.

Am 13. März 2011 fand der Grüne Demokratiekongress in Mainz statt. Dort haben die Grünen die Debatte um die Erneuerung der Demokratie angestoßen und ein hierfür erarbeitetes Papier vorgestellt. Das Diskussionspapier kann online debattiert werden. Ziel ist es, bis zur Grünen Zukunftskonferenz am 2. Juli in Berlin in einem offenen Prozess einen Abschlusstext des Zukunftsforums Demokratie zu erstellen. Wir freuen uns auf Feedback, Kommentare, Kritik und Anregungen!

Gemeinsam mit Malte Spitz habe ich beim Demokratiekongress einen Workshop mit dem Titel Demokratie digital: Welchen Einfluss haben digitale Umbruchprozesse auf Öffentlichkeit, Medien und Demokratie?“ angeboten. Als Gast konnten wir Christiane Schulzki-Haddouti gewinnen.

In ihrem Blog KoopTech, das sie mit einigen Gleichgesinnten führt, hat Christiane einen Beitrag verfasst, der die in Mainz geführte Diskussion aufgreift und in acht Vorschlägen zur Stärkung der digitalen Öffentlichkeit mündet. In Absprache mit Christiane stellen wir den Beitrag auch hier zur Diskussion. Besonders gefallen hat uns ihr zusammenfassender letzter Satz. Er lautet:

„Für mich steht fest: Demokratie ohne Öffentlichkeit ist nicht möglich. Wenn wir die Demokratie stärken wollen, müssen wir die Öffentlichkeit stärken.“