Mitglieder der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diskutieren am Mittwoch, 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit französischen Parlamentariern der Nationalversammlung, die in der „Mission d’information commune sur la protection des droits de l’individu dans la révolution numérique“ zusammenarbeiten, über Netzpolitik.
Im Mittelpunkt der Diskussion sollen Fragen des Datenschutzes und der Wahrung von Persönlichkeitsrechten im Internet stehen. Die Videokonferenz an der Parlamentarier, aber auch Sachverständige der deutschen Enquete, in der eine von derzeit vier Projektgruppen zum Thema Datenschutz arbeitet, teilnehmen, beginnt um 16.15 Uhr.
Der Vorsitzende der Enquete-Kommission Axel E. Fischer (CDU/CSU) gab in einer Vorankündigung der Videokonferenz auf den Seiten des Bundestages zu Protokoll, dass sich die Parlamentarier beider Länder bewusst seien, dass man sich den „Herausforderungen des Internets am besten gemeinsam“ annehme. Die Videokonferenz wird von den beiden Vorsitzenden der Enquete geleitet.
Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Berlin sind voraussichtlich unter anderem Jens Koeppen, Dr. Reinhard Brandl, Thomas Jarzombek (alle CDU/CSU), Jimmy Schulz und Manuel Höferlin (beide FDP), Constanze Kurz und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen).
Die voraussichtlich etwa eineinhalbstündige Sitzung wird am Mittwoch, 19. Januar 2011, ab 20 Uhr auf www.bundestag.de zeitversetzt übertragen. Am nächsten Tag wird die Sitzung auf den Seiten der Enquete als Video-on-demand abrufbar sein.
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