Das Urheberrecht und die digitale Gesellschaft: Entwicklungen und Ausblicke. Anhörung am 29.11.2010 in der Enquete [UPDATE]

Wie hat sich das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft entwickelt? Wie sieht ein optimaler Interessensausgleich zwischen UrheberInnen und NutzerInnen in Zeiten der Digitalisierung aus? Wie hat sich die Vergütung der UrheberInnen mit dem Urheberrecht und der Digitalisierung ihrer Werke verändert?

Diese und weitere Fragen nach der Gestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts werden zehn Sachverständige aus Kultur, Recht und Wissenschaft in einer Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ am 29. November 2010 beantworten.

Folgen der Digitalisierung für die UrheberInnen

Das Urheberrecht ist wie kein anderes Rechtssystem von den technischen Entwicklungen betroffen. Möglich ist heute die Digitalisierung und Vervielfältigung von Werken, aber auch die entsprechenden Kopierschutzmaßnahmen. Leidtragende scheinen auf den ersten Blick die UrheberInnen zu sein, wenn NutzerInnen urheberrechtlich geschützte Werke untereinander tauschen und verbreiten können, ohne dass eine Vergütung an die UrheberInnen fließt.

Aber entspricht eine solche Einschätzung wirklich der Realität? Sind es nicht vielmehr gerade die neuen Verbreitungswege im Internet, die den Werken der UrheberInnen monetäre Verwertungsmöglichkeiten einräumen und damit ungeahnte Vergütungsperspektiven eröffnen?

Welchen Einfluss hat die Digitalisierung auf die Situation der UrheberInnen wirklich?

Diese Frage und die Frage nach der Entwicklung der Vergütung der UrheberInnen sowie nach den tatsächlichen Einflussmöglichkeiten des bestehenden Urheberrechtssystems auf verbesserte Lebens- und Schaffensbedingungen für UrheberInnen werden wir Grünen an die Sachverständigen stellen.

Sachverständige und Fragenkatalog

Von uns benannt wurde der Kultur- und Musikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Tschmuck von der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien, Institut für Kulturmanagement und Kulturwissenschaft (IKM). Er legt nicht nur einen kulturwissenschaftlichen Blick auf die Folgen der Digitalisierung, sondern kann auch eine Einschätzung der ökonomischen Situation und Perspektiven für die UrheberInnen geben. Zu neuesten Entwicklungen in der Musikwirtschaft bloggt er hier.

Als weitere Sachverständige wurden benannt:

  • Prof. Dr. Dreier, Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
  • Christoph Freier, GfK Panel Services Deutschland
  • Wolfgang Kopf, Deutsche Telekom AG
  • Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt
  • Wolfgang Schimmel, Rechtsanwalt
  • Prof. Dr. Schwartmann, Kölner Forschungsstelle für Medienrechte
  • Matthias Spielkamp, iRights.info
  • Prof. Dr. Spindler, Juristische Fakultät Göttingen

Ablauf der Anhörung

Die Anhörung wird am 29. November von 13- 17 Uhr im Bundestag, Paul-Löbe-Haus stattfinden. Sie wird auf der Website des Bundestags gestreamt werden. Bis zum 24. November (besser früher) kann man sich außerdem anmelden, um die Anhörung im Sitzungssaal zu verfolgen.

Die Fraktionen haben einen Fragenkatalog (PDF) von insgesamt 23 Fragen erarbeitet, die von den Sachverständigen vorab schriftlich beantwortet werden. In der Anhörung werden sie darüber hinaus zu weiteren Fragen mündlich Stellung nehmen.

Die Anhörung wird voraussichtlich in drei Blöcken erfolgen:

I Grundlagen- Bestandsaufnahme- Herausforderungen
II Vertriebsformen und Vergütungsmodelle
III Lösungsansätze

Die Tagesordnung der Anhörung und die Liste der eingeladenen Sachverständigen ist hier zu finden. Sobald die schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind, werden wir sie hier ergänzen.

Einen Bericht aus der Projektgruppe Urheberrecht gibt es auch auf der Website der Enquete.

Die Unterlagen der letzten Öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission haben wir hier zusammengestellt: Netzneutralität: Garant für Innovation, demokratische Vielfalt und Teilhabe

UPDATE:

Wir haben soeben die Stellungnahmen online gestellt.

Stellungnahme Prof. Tschmuck
Stellungnahme Prof. Dreier

Stellungnahme W. Schimmel

Stellungnahme Prof. Peifer

Stellungnahme Prof. Spindler

Stellungnahme M. Spielkamp

Stellungnahme Dr. Wunsch-Vincent

Stellungnahme Prof. Schwartmann

Stellungnahme Dt. Telekom

Stellungnahme Dt. Börsenverein

UPDATE 17. Dezember 2010:
Kurzprotokoll Anhörung Urheberrecht am 29.11.2010
(PDF).