Grüne Netzpolitik in Schleswig-Holstein

Seit nunmehr einem halben Jahr besteht im schleswig-holsteinischen Landesverband der Grünen die Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik, so dass das Thema Netzpolitik auch in Schleswig-Holstein einen schärferen Fokus erhält. Auf unseren bisherigen zwei Treffen haben wir uns mit dem Ausbau von Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum beschäftigt und uns dem großen Thema Urheber- und Verwertungsrechteangenähert. Hie r haben wir auch über die grüne Idee einer Kulturflatrate diskutiert.

Seit nunmehr einem halben Jahr besteht im schleswig-holsteinischen Landesverband der Grünen die Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik, so dass das Thema Netzpolitik auch in Schleswig-Holstein einen schärferen Fokus erhält. Auf unseren bisherigen zwei Treffen haben wir uns mit dem Ausbau von Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum beschäftigt und uns dem großen Thema Urheber- und Verwertungsrechteangenähert. Hie r haben wir auch über die grüne Idee einer Kulturflatrate diskutiert.

Wie man sich vorstellen kann, findet der Ausbau schneller Internetverbindungen in Schleswig-Holstein als Flächenland mit wenigen Städten besonders langsam statt. DSL 1000- und weniger- Anschlüsse sind die Regel. Mit Ausnahme weniger Vorzeigeprojekte (100 MBit Glasfaserausbau in der Gemeinde Sören durch die Versorgungsbetriebe Bordesholm oder der Ausbau auf Glasfaser durch die ARGE Netz in Nordfriesland) stehen die Gemeinden und ihre Einwohner zu häufig alleine da. Das Land engagiert sich löblich bei der Vernetzung von Projekten und liefert Informationen und Beratung an interessierte Gemeinden. Investitionen finden jedoch nur auf kleinstem Niveau in der Unterstützung von Planungen und der Vorbereitung von Ausschreibungen statt.

Aktuell wird seitens der Landesregierung die Technologie LTE (Digitale Dividende) als Lösung des Breitbandthemas beworben. Das finden wir bedauerlich, da LTE preislich nicht interessant und technisch durch die Funkzellen zu limitiert ist, um für ländliche Räume eine akzeptable Lösung zu sein.

Auf einem kleinen Parteitag haben wir daher unter anderem beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass die Breitbandversorgung zum Universaldienst erklärt wird. Gleichzeitig müssen Bund und Länder ehrgeiziger an den Ausbau herangehen, um allen Menschen die Partizipation an der zunehmenden Digitalisierung unserer Gesellschaft zu ermöglichen.

Das Thema Kulturflatrate, beziehungsweise der Umgang mit Urheber- und Verwertungsrechten in unserer digitalen Welt, wird uns weiter beschäftigen. Auf unserer vergangenen Sitzung hat uns der Kieler Rechtsanwalt Stephan Dirks (Ein Podcast Tip von mir: http://www.jurafunk.de/) in die rechtliche Grundlagen eingeführt.

In der darauf folgenden offenen Diskussion wurden zwei Punkte deutlich: Den Anwesenden erschien die gesetzliche Ausgestaltung des Urheberrechts und folgend die Gestaltung des Verwertungsrechts weder für die Schaffenden noch für die Nutzenden sonderlich zufriedenstellend. Klar ist, dass die heutige Situation nicht tragbar ist. Entsprechend haben wir entschieden, uns aös Landesarbeitsgemeinschaft vertieft mit diesem Thema auseinanderzusetzen. In einem ersten Schritt werden wir im neuen Jahr die Landesarbeitsgemeinschaften Wirtschaft und Kultur dazu einladen, mit uns über eine Fortentwicklung und die Reichweite von Urheberrechten zu diskutieren.

Abschließend ist zu erwähnen, dass wir im Nachgang auf eine Veranstaltung mit Konstantin von Notz, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion in Kiel auf die PiratenparteiSchleswig-Holstein zugehen und diese aktiv zur Teilnahme an unseren Diskussionen einladen werden. Interesse ist auf beiden Seiten vorhanden.
Wenn Du Dich angesprochen fühlst, die grüne Netzpolitik in Schleswig-Holstein mitzugestalten, schicke uns eine Mail an lag.netzpolitik@sh-gruene.de. Du bist herzlich willkommen.

Thomas Lange ist Sprecher der LAG Medien & Netzpolitik Schleswig-Holstein.