Der Umgang mit dem Internet und die Kommunikation übers Internet ist für Nutzer aller Altersklassen eine Fähigkeit, die erlernt sein will. Darüber bestand unter den Mitgliedern der Enquete- Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ am Montag, 13. September 2010 weitgehend Einigkeit. Auch die medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen Tabea Rößner befürwortete eine generationenunabhängigen Vermittlung von Medienkompetenz. Darüber hinaus  sprach sie sich für eine Stärkung des Qualitätsjournalismus mittels Förderung der Medienkompetenz von Journalisten aus. Die Recherchefähigkeit von Journalisten im Internet entscheide heute maßgeblich über die Qualität in Onlinepublikationen.

Projektgruppe Medienkompetenz eingesetzt

Die Mitglieder der Kommission betonten einhellig die Wichtigkeit von Medienkompetenz für Kinder, Eltern, Lehrer und setzten aus diesem Grund die Projektgruppe (PG) „Medienkompetenz“ ein, die sich mit der Stärkung der Medienverantwortung bei Anbietern und Nutzern, der Verbesserung der Medienkompetenz und Medienerziehung in Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung im Sinne eines lebenslangen Lernens sowie dem Jugendschutz in den neuen Medien befassen wird. Für die Arbeit der Enquete sei auch ein Blick über den Tellerrand auf die Art und Weise, wie andere Länder Medienkompetenz vermittelten nützlich, so Tabea Rößner. Ein Antrag von Konstantin von Notz und Tabea Rößner, die Projektgruppe in „Medien- und Netzkompetenz“ umzubenennen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Im Forum der Enquete kann über Medienkompetenz diskutiert werden.

Berichterstattung aus den Projektgruppen Datenschutz, Urheberrecht und Netzneutralität

Die Mitglieder der Kommission erstatteten außerdem Bericht über die bisherige Arbeit der Projektgruppen Datenschutz, Urheberrecht und Netzneutralität. Das Arbeitsprogramm der PG Datenschutz umfasst eine Bestandsaufnahme bestehender Datenschutzregelungen, Prinzipien des Datenschutzes und die zugrundeliegenden Werte sowie die Untersuchung des Datenschutzes im staatlichen und nicht-staatlichen Bereich, woraufhin der politische Handlungsbedarf für den Bereich Datenschutz untersucht werden wird.

Die PG Urheberrecht wird sich mit den technischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen für das Urheberrecht in der digitalen Welt befassen, neue Vertriebs- und Vergütungsformen im Internet diskutieren und schließlich die Frage nach Urheber- und Nutzerrechten untersuchen.

Anhörung zu Netzneutralität am 4. Oktober

Unter der Überschrift Netzneutralität werden Fragen rund um Netze, Dienste und Inhalte diskutiert, wobei schon angekündigt ist, eine öffentliche Anhörung zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung und Netzwerkmanagement“ voraussichtlich am 4. Oktober gegen 13.00 Uhr durchzuführen.

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