Netzneutralität gesetzlich verankern

In Berlin wurde gestern die Initiative „Pro Netzneutralität“ gegründet. Zu den Initiatoren gehören Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitautor dieser Webseite, und Björn Böhning, Mitglied des Bundesvorstandes der SPD. Dabei wollen sie, so Spitz, in einer beginnenden Diskussion um die Netzneutralität, einen klaren Standpunkt zum Ausdruck bringen. Auch Google und Verizon hatten am Montag, den 09.08.2010, ihren Vorschlag für ein gesetzliches Rahmenwerk zur Netzneutralität vorgelegt.

In Berlin wurde gestern die Initiative „Pro Netzneutralität“ gegründet. Zu den Initiatoren gehören Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitautor dieser Webseite, und Björn Böhning, Mitglied des Bundesvorstandes der SPD. Dabei wollen sie, so Spitz, in einer beginnenden Diskussion um die Netzneutralität, einen klaren Standpunkt zum Ausdruck bringen. Auch Google und Verizon hatten am Montag, den 09.08.2010, ihren Vorschlag für ein gesetzliches Rahmenwerk zur Netzneutralität vorgelegt.

Die Initiative fordert eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität. Malte Spitz erklärt dazu, dass ein freies Internet wo Inhalte gleichberechtigt neutral durchgeleitet werden, ein fundamentaler Bestandteil zur Wahrung der Meinungsfreiheit und zur Entwicklung neuer kreativer und innovativer Ideen im Internet sei.
Netzneutralität sei somit elementar für unsere Demokratie, so die Initiative in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Aufruf.

Laut Malte Spitz müsse dem Drang vieler Internetanbieter, die Netzneutralität aufzuweichen und durch entsprechende Neuregelungen den Zugang zu Informationen stärker zu kontrollieren, gesetzlich entgegnet werden. Ein Internet in dem nicht mehr Kreativität, Sicherheit und Qualität zählen, sondern nur noch die Möglichkeiten sich entsprechenden bevorzugten Zugang bei den Internetanbietern einzukaufen, wäre fatal für die Zukunft des Internets. Dies sei, so Spitz, vor allem unter Gesichtspunkten des Daten- und Verbraucherschutzes nicht wünschenswert.

Auf der Webseite von „Pro Netzneutralität“, kann jedeR die Erklärung mit ihrer oder seiner Unterschrift unterstützen.

1 Comment

  1. Sindra

    Eine gute Initiative. Schade, dass die Grünen sich beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag so einen Fauxpas geleistet haben…

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