Erste drei Projektthemen der Enquete: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht

Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.

Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.

Dass das Urheberrecht zu den ersten Themen gehört, freut mich besonders! Schließlich gab es im Vorfeld des Einsetzungsantrages massive parlamentarische Kräfte, die das Thema am liebsten gar nicht in der Enquete haben wollten – und wenn, dann nur als eines unter vielen anderen Rechts- und Innenthemen. Nun ist es eine eigene Projektgruppe! Und wir können mit viel Sachverstand nach Antworten suchen auf die Fragen nach einer fairen Vergütung von UrheberInnen und Künstlerinnen und Künstlern im Netz und nach einem möglichst freien Zugang zu Informationen und Werken.

Als Medienpolitikerin werde ich mich aber auch dafür stark machen, dass zudem die anderen Projektgruppen: Breitbandversorgung, Medienkompetenz und Medienvielfalt, Veränderungen des Journalismus und Partizipation/ Bürgerbeteiligung möglichst schnell ihre Arbeit aufnehmen.