Bericht von der Klausurtagung Enquete am Montag, den 17. Mai 2010

Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Form einer Klausur statt. Angesichts des langen Konstituierungsprozesses war die Erwartungshaltung bei den Mitgliedern der Enquete entsprechend hoch.
Obwohl die Klausur-Sitzung nicht öffentlich war, konnte man ihren Ablauf mit Hilfe zahlreicher twitternden MdBs, Sachverständigen und MitarbeiterInnen relativ gut verfolgen (nachzulesen unter dem hashtag #eidg).

Dennoch an dieser Stelle ein paar ganz subjektive Anmerkungen:

Mut gemacht hat aus meiner Sicht folgendes: Während der ca. anderthalbstündigen Vorstellungsrunde am Anfang der Klausur betonten beinahe alle Sachverständigen und MdBs die enormen Chancen, die uns das Netz bietet. Offensichtlich ist es mittlerweile Konsens innerhalb der Enquete, das Themenfeld möglichst progressiv anzugehen. Das ist gut. Auch wurde deutlich, dass die Fraktionen durchaus bemüht sind, in Rahmen der Enquete fraktionsübergreifend konstruktiv zusammenzuarbeiten und gemeinsame Positionierungen für die digitale Welt zu erarbeiten. Weiterhin war erfreulich, dass am Ende der Vorstellungrunde die, im eingerichteten Forum geäußerten Erwartungen des viel zitierten „18. Sachverständigen“ an die Enquete verlesen wurden.

Diskussion um zukünftige Arbeitsweise

Erwartungsgemäß schwieriger erwies sich hingegen die Diskussion über die zukünftige Arbeitsweise der Enquete. Hier wurden vor allem folgende Fragen debattiert: In wie viele thematische Arbeitsgruppen soll die Kommission sich untergliedern? Ist der Vorschlag des Sekretariats, lediglich vier Hauptarbeitsgruppen einzurichten praktikabel? Welche übergeordneten thematischen Dächer könnten stattdessen gefunden werden? Sollen die Arbeitsgruppen parallel oder ohne zeitliche Überschneidung tagen? Wie könnte eine sinnvolle zeitliche Befristung der Arbeit der einzelnen Projektgruppen aussehen? usw…
Am Ende dieser Diskussion einigte man sich letztendlich darauf, dass die einzelnen Fraktionen die für sie entscheidenden thematischen Arbeitsschwerpunkte priorisiert an das Sekretariat der Enquete weitergeben. Hieraus soll eine Art Synopse mit zukünftigen Arbeits- und Projektgruppen erstellt werden. Wiederholt wurde der Wunsch geäußert, sich nicht an starren, dem Einsetzungsantrag folgenden, Arbeitsgruppen zu orientieren, sondern stattdessen projektorientiert zusammenzuarbeiten, um so den oftmals fließenden Grenzen zwischen den einzelnen Themen und den unterschiedlichen Hintergründen der Sachverständigen gerecht zu werden.
Um zu verhindern, dass es bis zur endgültigen Festlegung der weiteren Arbeitsschwerpunkte zum Stillstand der Arbeit der Enquete kommt, einigten sich die Mitglieder darauf, erste ad hoc-Projektgruppen zu den Themen Netzneutralität, Reform des Urheberrechts sowie Datenschutz/Persönlichkeitsrechte zu bilden.

Mediale Begleitung der Enquete
Während der Sitzung ging es auch noch einmal um die mediale Begleitung der Enquete. Hierzu hatten sich die einzelnen Fraktionen im Vorfeld auf ein gemeinsames Konzept verständigt, welches beinahe die gesamte Palette der gängigen Web-Formate beinhaltet und eine breite Partizipation ermöglichen sollte. Von verschiedenen Sachverständigen wurde angemerkt, dass es wünschenswert wäre, sich auf wenige Kanäle zu konzentrieren, um die Beteiligung nicht zu zerfasern und eine wirkliche Partizipation zu ermöglichen. Dies fand weitestgehend Zustimmung. Die Mitglieder der Enquete verständigten sich darauf, als einen ersten Schritt neben der bestehenden Microsite der Enquete, zusätzlich ein Blog einzurichten. Kontrovers wurde darüber diskutiert, inwieweit eine Anmeldung zum Blog wünschenswert oder notwendig wäre. Hier wurde vereinbart, dass zunächst möglichst niedrige Anmeldehürden realisiert werden sollen.

Enquete-Anhörung
Am 5. Juli 2010, also unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause, soll eine Enquete-Anhörung mit dem Titel: „Digitale Gesellschaft: Rückblick, Status Quo und Ausblick“ stattfinden. Diese thematisch bewusst breit gefasste Anhörung, zu der neun Sachverständige eingeladen werden, soll vor allem dazu dienen, den derzeitigen Stand der Netzpolitik in Deutschland zu definieren und die drängendsten netzpolitischen Themen nochmals zu identifizieren.

Fazit
Die heutige Klausurtagung hat gezeigt, wie vielschichtig die Herausforderungen sind, die auf die Enquete-Kommission in den kommenden Monaten und Jahren zukommen. Es gibt viel zu tun und es liegen zahlreiche wirklich spannende Diskussionen vor uns.

Die voraussichtlich nächsten Enquete-Termine:
14. Juni 2010 (Vorbereitung der öffentlichen Anhörung)
5. Juli 2010 Öffentliche Anhörung
13. September 2010
4. Oktober 2010
29. November 2010
13. Dezember 2010