Letzte Beiträge

Wahlauswertung zukünftig durch Open-Source-Software?

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Gerade haben Silke Gebel und Stefan Ziller von einem Papier mit dem Titel „Digital für alle: Eine digitale Agenda für Berlin“ berichtet. Heute beschreibt Stefan die…
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Kleine Anfrage zum Facebook-Skandal – Aufklären und digitale Bürgerrechte durchsetzen!

Nach heutigem Stand sind rund 87 Millionen Nutzerinnen und Nutzer weltweit vom jüngsten Datenskandal bei Facebook betroffen, darunter mehr als 300.000 deutsche Nutzerinnen und Nutzer. Die Bundesregierung versagt bei der Aufklärung und beim Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Die Grüne Bundestagsfraktion treibt die Aufklärung durch einen umfassenden Fragenkatalog an die…
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Grüne BT-Fraktion legt Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“ vor

Der jüngste IT-Angriff auf das Netz der Bundesregierung zeigt erneut, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in unserem Land steht. Die Bundesregierung muss schnell und konsequent ihre bisherige Politik überdenken und Maßnahmen zum Schutz digitaler Infrastrukturen und privater Kommunikation ergreifen. Wir legen einen Antrag samt eines umfassenden Handlungskatalogs (pdf) vor, der…
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Netzpolitik in den Ländern: Grüne in Berlin legen „Digitale Agenda für alle“ vor

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. Am 2. März 2018 traf sich die Grüne Abgeordnetenhausfraktion im Heinrich-Hertz-Institut, um eine…
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Facebook-Skandal – Die Zeit des Wegguckens und Wegduckens ist ein für allemal vorbei

Angesichts der jüngsten Meldungen, nach denen sehr viel mehr Nutzerinnen und Nutzer vom neuerlichen Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica betroffen sind, darunter auch mehr als 300.000 deutsche Nutzerinnen und Nutzer, habe ich die Bundesregierung heute noch einmal mit Nachdruck zu tatsächlichen Handlungen für den Grundrechtsschutz aufgefordert.
Das Versagen der Bundesregierung…
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„Schöne neue Welt?! Die Digitalisierung gestalten“ am 20. April 2018 in Stuttgart

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle die Einladung zu einer Veranstaltung der grünen Landtagsfraktion in Baden-Württemberg.
Die…
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Künstliche Intelligenz: Unser Hearing und der Leak der Strategie der Europäischen Kommission

Im Rahmen der Grünen Digital Working Group haben wir am 7. März 2018 das Hearing „The Future of Artificial Intelligence – Perspectives on Ethics and AI“ veranstaltet, um Prioritäten für die Entwicklung künstlicher Intelligenz in der EU zu diskutieren. Einen ausführlichen Bericht (Englisch) und die Videoaufzeichnung der Veranstaltung gibt es…
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